LAGE / Andreas Epp

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, 

die Fraktion Aufbruch C bedankt sich beim Bürgermeister, dem Kämmerer und der Stadtverwaltung für die gute Zusammenarbeit. Nun sind wir es seit Beginn der Corona Pandemie bereits gewohnt, dass es erhebliche Verschiebungen im Haushalt geben kann, so dass einige Positionen vorsichtig ausgedrückt, als sehr variabel betrachtet werden müssen. 

Der Verlauf dieses Jahres macht mich zusätzlich ziemlich ratlos hinsichtlich einer konstruktiven Haushaltsdiskussion. So ratlos, wie sich auch der Kämmerer fühlen muss, wenn er versucht, den Haushalt ordentlich zu planen. Nichtsdestotrotz haben wir uns intensiv mit allen Positionen beschäftigt. 

Über 10% Inflation, kalte Wohnungen, Betriebe in Not, immer mehr Flüchtlinge und Migranten, die Sorge vor Energieengpässen und weiter steigenden Kosten für Strom und Gas. Niemand ist in der Lage abzusehen, welche Konsequenzen das noch für uns, unsere Gesellschaft haben wird. Diese Auswirkung werden wir in den kommenden Haushalten spürbar und sichtbar erleben. Eine nur annähernd realistische Planung scheint schlichtweg nicht möglich. Die Kassen sind im Grunde leer. 

Daher bleibt nur ein Appell an die Verwaltung, aber auch an die geschätzten Kollegen im Rat: In dieser Situation müssen wir in erster Linie an die sozial schwachen Familien und bedürftige Menschen denken. Es ist nicht die Zeit für Ausgaben um etwas zu verschönern, was nicht unbedingt nötig ist. Und es ist auch ganz sicher nicht die richtige Zeit, um parteipolitische Themen zu forcieren. 

Es ist jedoch sehr wohl die Zeit gemeinsam zu überlegen, wer jetzt Hilfe mit den noch vorhandenen Mitteln am dringendsten braucht. Wir Ratsmitglieder haben eine besondere Verantwortung den Bürgern gegenüber. Auch das Stärken des Ehrenamtes, muss wieder neu in den Fokus gerückt werden. ..

Was uns im nächsten Jahr neben einer herausfordernden finanziellen Situation erwartet, ist die Frage, wie gut wir zusammenarbeiten, um „der Stadt Bestes zu suchen“. Kooperation statt Konkurrenzkampf, Sachorientierung statt persönlicher Interessen. In diesem Sinne sehen wir den Haushaltsplan und die finanzielle Situation nur als Teil eines herausfordernden Jahres das vor uns liegt. Mit Kompromissbereitschaft und zielorientierter Handlungsweise ist das anstehende Jahr anzugehen. 

Wir werden dem uns vorliegenden Haushalt zustimmen. 

In diesem Sinne wünschen wir, als Fraktion Aufbruch C, allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gutes und gesundes Jahr 2023. 

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BAD SALZUFLEN / Claus Preuss

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

wir stehen kurz vor Weihnachten, man darf sich – oder anderen – also etwas wünschen.

Ich wünsche der Kämmerin und Ihrem Team ein gutes Händchen dabei, auf die großen Herausforderungen, die diese Zeiten und diese Haushaltslage mit immer mehr Belastungen mit sich bringen, die bestmöglichen Antworten zu finden.

Dem vorgelegten Haushalts stimme ich zu!

Dem Bürgermeister wünsche ich, dass in einem konstruktiven Dialog mit den Ratsmitgliedern die von ihm angeschobenen, zukunftsweisenden Projekte gelingen mögen. Gewerbegebiete erschließen, Gesundheits-Campus und vieles mehr.

Uns allen aber wünsche ich mehr Respekt im Umgang untereinander, manchmal auch mehr Respekt dem Bürgermeister und allen Verwaltungsangestellten gegenüber. Und vor allem wünsche ich mir, dass für uns alle im Rat im nächsten Jahr die Bedürfnisse unserer Bürger noch viel mehr im Mittelpunkt stehen.

Für viele Mitbürger türmen sich die Probleme geradezu auf. 10 % Inflation, die Energiepreisexplosion, viele Betriebe die in Schwierigkeiten sind bzw. wahrscheinlich leider noch geraten werden sind nur einige Beispiele. Wir sollten uns als Ratsmitglieder also selbst nicht zu wichtig nehmen, sondern wurden in den Rat gewählt, um Lösungen für diese Menschen zu finden. Finden kann man aber nur etwas, wenn man danach sucht!

Daher wünsche ich mir persönlich auch die Abschaffung der Ortsausschüsse in der jetzigen Form. Wir brauchen neue Formate mit denen wir die Menschen in den Ortsteilen besser erreichen und viel mehr einbinden können. So sparen wir zudem noch Gelder ein und entlasten die Verwaltung, die sich dann um andere wichtige Themen kümmern kann. Sparen ist angesagt, und im Kleinen kann man beginnen!

Zuletzt ein herzlicher Dank an alle Menschen in einem Ehrenamt! Ihr seid besonders wichtig in dieser Zeit – und Euch müssen wir mit Geldmitteln und persönlichem Einsatz insbesondere dann unter die Arme greifen, wenn Ihr bedürftigen Menschen zur Seite steht! Allen Mitarbeitern in der Verwaltung und allen geschätzten Ratsmitgliedern wünsche ich stellvertretend für den Stadtverband von Aufbruch C gesegnete Feiertage und ein gesundes neues Jahr!