Monat: Mai 2021

Stadtradeln – AUFBRUCH C Team in Lage dabei

Stadtradeln – AUFBRUCH C Team in Lage dabei

Wie viele Kilometer können gesammelt werden?

Vom 16. Mai bis noch zum 5. Juni läuft die Aktion Stadtradeln im Kreis Lippe.

Aufbruch C ist mit 11 aktiven Radlern in Lage dabei. Bis 29. Mai wurden 595 km zurückgelegt und es gab jede Menge Spaß für die Teilnehmer auf den Touren.

Wir regen an: das Auto einfach mal stehen lassen, eine Runde radeln und dabei auch noch zum Umweltschutz beitragen.

AUFBRUCH C stellt Antrag: keine Gendersprache in der Verwaltung des Kreises Lippe

AUFBRUCH C stellt Antrag: keine Gendersprache in der Verwaltung des Kreises Lippe

AUFBRUCH C fordert gemeinsam mit dem Fraktionspartner im Kreistag Lippe, FREIE WÄHLER, und mit Unterstützung der Kreistagsfraktionen von CDU und FDP  eine einheitliche Sprachregelung für die Kreisverwaltung und dass die Verwaltung sich an die Vorgaben des Rates für deutsche Rechtschreibung hält.

Gleichzeitig soll ein Arbeitskreis mit Vertretern aller im Kreistag vertretenen Fraktionen und Gruppen gebildet werden. Dieser erarbeitet gemeinsam mit der Verwaltung einvernehmlich Vorschläge, wie man die Gleichbehandlung aller Geschlechter fördern kann und welche weiteren Möglichkeiten sich dem Kreis Lippe bieten, Diskriminierung, Sexismus und Rassismus entschieden entgegenzutreten.

 

AUFBRUCH C Lemgo – Erhöhung des Grundfreibetrags für Elternbeiträge?

AUFBRUCH C Lemgo – Erhöhung des Grundfreibetrags für Elternbeiträge?

Jörg Schalk, AUFBRUCH C Lemgo, reagiert auf den Antrag von SPD und Grünen – Entlastung ja, dann aber bitte noch etwas weiter denken.

Im Antrag von SPD, Grünen und Bürger für Lemgo wird die Erhöhung des Grundfreibetrags für einkommensschwache Eltern unter anderem für Kindertageseinrichtungen in Lemgo gefordert.
Er soll auf 22.500 erhöht werden. Das sagt AUFBRUCH C Lemgo dazu:
Was zuerst klingt wie ein guter Antrag, entpuppt sich bei genauer Ansicht als eine Mogelpackung. Wir sind natürlich auch dafür, dass Geringverdiener entlastet werden, aber das wird mit diesem Antrag so nicht erreicht. Was wie eine Entlastung aussieht, ist in Wahrheit keine. Über alle Ebenen gedacht, bis hin zum Land und Bund, wer zahlt am Ende die Zeche für die Dinge wie sie gestaltet sind? Die wichtigsten Steuern werden, bis auf die progressive Lohnsteuer (bei der wirklich die wohlhabenderen Mitbürger entsprechend mehr bezahlen), werden von der breiten Allgemeinheit eingebracht. Das bedeutet, dass Landes- bzw. Bundesförderungen von den kleinen Leuten zum großen Teil mitfinanziert werden.
Der Grundfreibetrag bringt also bis zu einer gewissen Höhe eine ganz starke Entlastung der Geringverdiener, aber sobald durch den Freibetrag nicht die Masse entlastet wird (weil eben auch die mit gutem Einkommen mitentlastet werden), läuft es am Ende darauf hinaus, dass die Entlastung über eine andere Steuer in gleichem Maße eingebracht werden muss. Spätestens dann ist es eine Mogelpackung und dient nur noch den Antragstellern als Imagepolitur.
Wenn man die Satzung der Alten Hansestadt Lemgo zu diesem Thema anschaut, fällt sofort auf, dass gerade hohe Einkommen (durch Anrechnungsvorteile und Obergrenze) ebenso wie Geringverdiener entlastet werden.
Ich würde mir wünschen, wenn diese Vorteile wegfallen und dafür gezielt Hilfen geschaffen werden, die dann ausschließlich den Geringverdienern zukommen, um eine echte Entlastung dieser Familien zu schaffen.
Wäre doch mal so ein Gedanke, wenn man wirklich die schwachen (finanziell betrachtet) Menschen im Blick hat.

(Bild: Adobe Stock 365956192)