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AUFBRUCH C Lemgo – Erhöhung des Grundfreibetrags für Elternbeiträge?

AUFBRUCH C Lemgo – Erhöhung des Grundfreibetrags für Elternbeiträge?

Jörg Schalk, AUFBRUCH C Lemgo, reagiert auf den Antrag von SPD und Grünen – Entlastung ja, dann aber bitte noch etwas weiter denken.

Im Antrag von SPD, Grünen und Bürger für Lemgo wird die Erhöhung des Grundfreibetrags für einkommensschwache Eltern unter anderem für Kindertageseinrichtungen in Lemgo gefordert.
Er soll auf 22.500 erhöht werden. Das sagt AUFBRUCH C Lemgo dazu:
Was zuerst klingt wie ein guter Antrag, entpuppt sich bei genauer Ansicht als eine Mogelpackung. Wir sind natürlich auch dafür, dass Geringverdiener entlastet werden, aber das wird mit diesem Antrag so nicht erreicht. Was wie eine Entlastung aussieht, ist in Wahrheit keine. Über alle Ebenen gedacht, bis hin zum Land und Bund, wer zahlt am Ende die Zeche für die Dinge wie sie gestaltet sind? Die wichtigsten Steuern werden, bis auf die progressive Lohnsteuer (bei der wirklich die wohlhabenderen Mitbürger entsprechend mehr bezahlen), werden von der breiten Allgemeinheit eingebracht. Das bedeutet, dass Landes- bzw. Bundesförderungen von den kleinen Leuten zum großen Teil mitfinanziert werden.
Der Grundfreibetrag bringt also bis zu einer gewissen Höhe eine ganz starke Entlastung der Geringverdiener, aber sobald durch den Freibetrag nicht die Masse entlastet wird (weil eben auch die mit gutem Einkommen mitentlastet werden), läuft es am Ende darauf hinaus, dass die Entlastung über eine andere Steuer in gleichem Maße eingebracht werden muss. Spätestens dann ist es eine Mogelpackung und dient nur noch den Antragstellern als Imagepolitur.
Wenn man die Satzung der Alten Hansestadt Lemgo zu diesem Thema anschaut, fällt sofort auf, dass gerade hohe Einkommen (durch Anrechnungsvorteile und Obergrenze) ebenso wie Geringverdiener entlastet werden.
Ich würde mir wünschen, wenn diese Vorteile wegfallen und dafür gezielt Hilfen geschaffen werden, die dann ausschließlich den Geringverdienern zukommen, um eine echte Entlastung dieser Familien zu schaffen.
Wäre doch mal so ein Gedanke, wenn man wirklich die schwachen (finanziell betrachtet) Menschen im Blick hat.

(Bild: Adobe Stock 365956192)

 

Andreas Epp beim Jahresempfang der CDU

Andreas Epp beim Jahresempfang der CDU

Am vergangenen Samstag lud die CDU zum Jahresempfang in Lemgo. Hierzu wurde auch Andreas Epp eingeladen, stellvertretender Parteivorstand und Fraktionsvorsitzender von AUFBRUCH C in Lage, der bei der bevorstehenden Kommunalwahl auch als Bewerber für den Kreistag antritt.

Es wurde unter anderem darüber diskutiert, wie die politische Arbeit in Lemgo zukünftig aussehen kann, da sich 10 Parteien und Wählergruppen für einen Platz im Rat bewerben.

Ganz im Interesse des AUFBRUCH C Spitzenkandidaten in Lemgo, Norbert Willinzig, betonte Andreas Epp, dass es zunächst für seine Partei wichtig sei, überhaupt in den Stadtrat gewählt zu werden. Darüber hinaus rief er dazu auf, dass man im Rat miteinander arbeiten müsse, zum Wohle der Bürger der Stadt.

Für AUFBRUCH C gehe es darum, nicht gleich eigene Ziele durchsetzen, sondern zu prüfen, was für Anträge schon seit Wochen, Monaten oder Jahren laufen. Da müsse man sich zunächst einarbeiten und die eigene Position dazu bestimmen. Wichtig wäre ferner, dass der Bürgermeister auch ein guter Schlichter ist und in hitzigen Situationen eingreift und die Sachlage neutral, ohne den Parteienblick, bewerte.

Insofern findet Andreas Epp auch den Slogan von Herrn Baier gut: ,,Meine Partei heißt Lemgo“. Nur so könne man gemeinsam für die Stadt gutes erreichen und den Bürgern das Gefühl geben, dass man sie mitnimmt und am Geschehen beteiligt.

Im Bild links: Josef Hovenjürgen (Generalsekretär der CDU), rechts: Andreas Epp
AUFBRUCH C fordert die Reaktivierung der Bahnstrecke Lemgo – Barntrup

AUFBRUCH C fordert die Reaktivierung der Bahnstrecke Lemgo – Barntrup

Aus den Städten und Gemeinden des lippischen Ostens haben viele ihre Arbeitsplätze in anderen Orten in Lippe und darüber hinaus. Diese Menschen benötigen dringend die Reaktivierung der „Begatalbahn“. Die Pendlerrechnung von IT NRW (siehe Quellenverweise unten) belegt für diese Region die Pendlerströme. Die Anbindung an das überregionale Bahnnetz würde die Region attraktiver machen und stellt eine aktive Förderung dar. Von der FH-Lippe wurde diese Strecke als Pilotprojekt für Taxi-Züge ins Gespräch gebracht.
AUFBRUCH C Lippe fördert den Bahn-, Bus- und Radverkehr im Kreis Lippe.
Quellenhinweise: