Monat: November 2018

Positionspapier: Gender Mainstream

Positionspapier: Gender Mainstream

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– Gender Mainstream –

Ein Angriff auf christliche Werte und gesellschaftliche Grundprinzipien

 

AUFBRUCH C ist eine Partei, die von Christen getragen wird und deren Position sich aus einer christlichen Verantwortung heraus ergibt.

 

Jeder Mensch, unabhängig von Nationalität, Religion, Sozialstatus oder Geschlecht muss von uns als Geschöpf Gottes gleichberechtigt angenommen werden. Das heißt nicht nur, auch Menschen, die nicht unbedingt unseren Vorstellungen entsprechen zu akzeptieren, sondern sie zu lieben. Menschen, welche Ausprägung sie auch immer haben, müssen uns grundsätzlich wichtig sein.

 

Annahme heißt allerdings nicht, dass Christen alles akzeptieren was sie tun, welchen ethischen Grundsätzen sie folgen oder welchen Lebensentwurf sie haben. Der Maßstab Gottes, den wir weiterhin als entscheidend für eine gesellschaftliche Grundordnung halten, ist besonders in dieser Frage für uns richtungsweisend. Unsere Beziehungen zueinander und Gottes Gebote stehen in einem unmittelbaren Zusammenhang. Dabei ist es wichtig klarzustellen, dass die Annahme des Mitmenschen und die gleichzeitige Ablehnung seines Tuns in keinem Widerspruch steht.

 

Im Artikel 3 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland ist der Gleichheitsgrundsatz aller Menschen deutlich und unmissverständlich formuliert. Dennoch war es unseren Politikern wichtig, einen Leitfaden zur Implementierung und Umsetzung von Gender-Mainstreaming herauszugeben (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend). Der Leitfaden wendet sich an die politischen Akteure und hat die Intention „Gender Mainstreaming als systematischen integrierten geschlechtersensiblen Handlungsansatz für alle Interventionen, in allen Phasen, unter Beteiligung aller Akteure zu implementieren.“

 

Was bedeutet der Begriff Gender?

Unter Gender ist die „Geschlechtsidentität des Menschen als soziale Kategorie (z. B. im Hinblick auf seine Selbstwahrnehmung, sein Selbstwertgefühl oder sein Rollenverhalten)“ (Duden) zu verstehen. Damit ist nicht der biologische Geschlechtsunterschied (Sex) formuliert. 1975 hat die Ethnologin Gayle Rubin das Sex-Gender-System eingeführt. Auf der 4. Weltfrauenkonferenz 1995 wurde der Begriff Gender-Mainstreaming als Strategie zur europäischen Gleichstellungspolitik festgeschrieben. Nachfolgend entstanden, durch diese feministische Bewegung angestoßen, erste Studiengänge für Gender Studies an verschiedenen Universitäten.

 

Als Gender-Ziele werden genannt:
  1. Gleiche wirtschaftliche Unabhängigkeit
  2. Gleiches Entgelt für gleiche und gleichwertige Arbeit
  3. Gleichstellung in Entscheidungsprozessen
  4. Schutz der Würde und Unversehrtheit
  5. Gleichstellung in der Außenpolitik
  6. Querschnittsfragen (Geschlechterrollen, Rechtslage, Governance)

(Agentur für Gleichstellung im Europäischen Sozialfonds)

 

Ziele, die durchaus von jedem Bürger mitgetragen werden können. Doch die Regierenden wollen mehr. Sie greifen in die Kinderstuben, sie greifen nach dem Erziehungsrecht der Eltern! So ist in dem Bildungsplan für Kitas des Landes Baden-Württemberg zu lesen:

 

„Geschlechterunterschiede sind nicht nur biologisch determiniert, sondern finden sich auch in sozialisierten Rollen. Erwachsene Vorbilder haben einen unmittelbaren Einfluss, ebenso die in der medialen Welt vermittelten Rollenzuschreibungen. Für die Erzieherin heißt das, dass sie sich ihrer eigenen Geschlechtlichkeit und Rolle bewusst sein muss. Geschlechterbewusste Erziehung bedeutet, Unterschiede nicht zu negieren, die Beschäftigung mit der eigenen Körperlichkeit zuzulassen, die Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Rollenerwartungen zu ermöglichen und das Mädchen und den Jungen in den Bereichen zu unterstützen, in denen sie aufgrund der sozio-kulturellen Erwartungen eingeschränkt sind.“

(Wechselspiel – Institut für Pädagogik & Psychologie, Zusammengestellt von Dr. Tim Rohrmann)

 

Kinder sollen sich ihrer „Zweigeschlechtlichkeit“ bewusst werden, sie sollen zu „neuen Menschen“ umerzogen werden. Ein Geschlecht, dass durch den Schöpfungsakt gegeben ist muss erfahren und erlernt werden!?

 

Hirnforscher haben schon im letzten Jahrhundert festgestellt, dass das Gehirn einer Frau und das eines Mannes signifikante Unterschiede aufweist. Die Verknüpfungen innerhalb der Gehirnhälften sind unterschiedlich, was zu unterschiedlichen Fähigkeiten führt.

(Proceedings of the National Academy of Sciences)

 

Proteste und Petitionen von vielen tausend Bürgern, (in Europa ca. 1 Million) haben nicht dazu geführt, die Implementationspläne aufzugeben. Stattdessen solidarisieren sich Politiker mit den Gegendemonstranten (Hannover 2014), die häufig durch unqualifizierte und beleidigende Ausrufe auffallen. Menschen, die sich gegen die Gender-Ideologie wenden, werden häufig als konservative Fundamentalisten oder getarnte Rechte bezeichnet. Jedoch führen diese Diffamierungen nicht weiter und lösen kein Problem. Politiker und Wissenschaftler, die die Genderimplementation besonders vorantreiben, finden sich i. d. R. im linken Lager der etablierten Parteien.

 

Worin liegt die Wurzel dieser Entwicklung?

„An die Wurzeln, eigentlich an das Wurzelgeflecht, gelangt man, wenn man die Kerninhalte an Schlüsselwörtern, wie Sexualität, Gleichheit, Revolution, Gesellschaftsveränderung, Freiheit, Befreiung, Vielfalt, Pluralismus oder Rollenbilder und neuer Mensch festmacht. Oder wenn man das Repertoire der verwendeten Verben auflistet: kämpfen, bekämpfen, dekonstruieren, aufbrechen, abschaffen, ausmerzen. Welch immenses Aggressionspotential wird durch diese Diktion sichtbar! Die sonst in politischen Reden ständig präsenten Wörter Dialog, Respekt oder Toleranz sind nur Maske, um ein hässliches Gesicht zu verbergen. Auch das Fehlen des Gottesbegriffs ist ein wichtiger Hinweis.“ (Dr. Edith Pekarek)

 

Statt Gleichberechtigung geht es den Gender-Ideologen um das Gleichmachen der Geschlechter. Wenn dieser Schritt gelungen ist, können Menschen beliebiger benutzt werden, ohne sich mit ihrer geschlechtlichen Identität auseinandersetzen zu müssen. Dabei wird die gottgewollte Andersartigkeit von Mann und Frau und die sich daraus ergebenden positiven Ansätze bewusst vernichtet. Prof. Manfred Spreng spricht von einem „nie dagewesenen Umerziehungsprozess, der jedes Bewusstsein für die Mann/Frau-Matrix langfristig löschen will“.

 

Gott schuf also den Menschen als sein Abbild; als Abbild Gottes schuf er ihn. Als Mann und Frau schuf er sie.

1. Mose 1, 27

 

Atheisten wollen diese biblische Aussage nicht akzeptieren. Und dennoch gehört sie, wie viele andere auch, noch heute zu den Grundfesten unserer Gesellschaft. Letztlich ist auch Gender Mainstream ein Versuch, die christlichen Werte abzuschaffen, christliche Werte, die der Gesellschaft und jedem Einzelnen erst wirklichen Halt geben können. Etwas, woran man sich orientieren kann. Auf dem Weg jedem alles zuzugestehen verwischen letztlich klare Grenzen.

 

AUFBRUCH C setzt sich für Familien ein, die aus Vater, Mutter und Kindern besteht. Diese Familien sind in besonderer Weise zu fördern und unterstützen. Andere Lebensentwürfe sind zu tolerieren aber nicht aus biblisch-christlicher Perspektive zu akzeptieren oder gar zu fördern.

 

AUFBRUCH C im November 2018

 

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Beitragsbild oben: © pexels.com / Magda Ehlers

Leben und lernen in einer Welt künstlicher Intelligenz

Leben und lernen in einer Welt künstlicher Intelligenz

Wird der Mensch überflüssig? Ein Blick auf die Gesellschaft und die Konsequenzen in der Bildung.

Bildung, Schule und Erziehung soll unsere Kinder möglichst “gut” auf ein erfolgreiches Leben in der immer komplexer werdende Welt vorbereiten, die zunehmend technisch geprägt ist.

Es wird immer schwieriger sich einen Überblick zu verschaffen, welche Berufe es denn überhaupt gibt und welche Betätigungsfelder in Zukunft überhaupt noch existieren werden.

Menschen ohne sinnstiftende Betätigungsmöglichkeiten stehen in der Gefahr zu zerbrechen.

Differenzierung in allen Bereichen – Anforderungen und Möglichkeiten

Die Leistungsanforderungen sind durch die fortschreitende Perfektionierung und Zertifizierung der Abläufe in allen Bereichen stark angestiegen. Es werden immer mehr tiefgreifend ausgebildete Akademiker, Erfinder, Fachkräfte und exzellente Handwerker gebraucht.

Andererseits sind Berufe, die früher “brotlos” waren, tragfähig geworden. Man kann Profi-Fußballer und Musiker im Staatsensemble werden. Möglicherweise haben diese Berufe sogar mehr Zukunft als “bodenständige” Berufe.

Die Digitalisierung und Mechanisierung eliminiert durch zunehmend autonome Roboter manuelle Arbeit in weiten Bereichen. Das ist eigentlich sehr wünschenswert solange es sich um Knochenarbeit handelt.

Nun wollen diese Maschinen weiterhin erfunden, gewartet, korrekt bedient  … und manchmal sogar repariert werden – besser aber durch eine noch neuere, komplexere und kompetentere Maschine ersetzt werden. Wie kompetent werden diese Maschinen werden? Stehen wir vor dem Ende der Ära des Menschen?

Denn der einzige, der sich nicht mehr recht optimieren lässt, scheint der Mensch zu sein. Manche globalen Probleme haben sich ein wenig verbessert – dafür sind neue hinzugekommen. Die Geschichte lehrt uns, dass wir immer wieder die gleichen allzu menschlichen Fehler machen.

Welche Eltern möchten nicht, dass ihr Kind sozialkompetent, immer freundlich und möglichst so intelligent wie Einstein ist?

Vielleicht kann man ja demnächst nachhelfen und hier und da durch den Zukauf des einen oder anderen Gens ein wenig optimieren. Dann bleibt den Kindern möglicherweise auch die eine oder andere Art von Krebs erspart – oder man kann sie mit Hilfe von künstlicher Intelligenz gleich noch heilen.

Im Ernst, Ärzten werden zunehmend komplexe Daten zu den Patienten angeboten, die man erst einmal verarbeiten können muss. Zudem sollte man natürlich den Überblick über die ganzen Therapiemöglichkeiten behalten und am Ende eine bessere Therapie vorschlagen, als diejenige, die der online vernetzte Patient aus “dem Internet” gezogen hat.

Anforderungen, die selbst den Musterschüler mit Abi 1.0 überfordern.

Die kognitiven Fähigkeiten des Menschen haben sich aber sehr wahrscheinlich nicht wesentlich verändert. Die technische Entwicklung hingegen schreitet immer weiter fort. Nach dem bekannten Moorschen Gesetz nimmt die Leistung von Computersystemen exponentiell zu. Das heißt, dass die Systeme von heute in 10 Jahren 100 mal besser, umfangreicher und schneller sein könnten und wahrscheinlich auch sein werden.

Beim Schach spielen hat der Mensch schon seit vielen Jahren gegen den Computer keine Chance mehr.

Heute gibt es kein strategisches Szenario mehr, in dem Mann oder Frau eine Chance hat. Künstlich intelligente Systeme (KIs) können heute an einem Tag in spezifischen Bereichen nahezu selbsttätig so viel “lernen”, dass es die Kompetenz der meisten Menschen übersteigt. Zudem kann dieses Wissen in sehr kurzer Zeit an alle anderen Computersysteme verteilt werden. Wenn jeder Fahrschüler tendenziell immer wieder die gleichen Anfänger-Fehler macht, passiert dies einem autonomen Fahrzeug kaum.

Hier könnte man als Lehrer schon eifersüchtig werden … oder sollte man sich vielleicht begründete Sorgen machen?

Ulrich Eberl schreibt in seinem Buch “Smarte Maschinen – Wie künstliche Intelligenz unser Leben verändert”:

Die Maschinen sind erwacht. Sie fahren selbständig Auto, lernen kochen und kellnern, malen und musizieren, denken und debattieren. Manche übertreffen uns bereits: sie stellen bessere Diagnosen als Ärzte, beherrschen 20 Sprachen und erkennen technische Probleme, noch bevor eine Turbine ausfällt. Wohin führt das? Sind Roboter und smarte Computer ein Segen für die Menschheit oder eher eine Gefahr für Arbeitsplätze, Privatsphäre und Sicherheit?

Und was lernt der Mensch?

Der Geschichtsunterricht lehrt uns, dass es unter der Sonne nichts Neues gibt. Die Menschen machen die gleichen Fehler – immer wieder provozieren Egomanen oder Diktatoren Kriege, Bestechung zerstört Gesellschaftssysteme, Steuerhinterziehung überall.

Diese egozentrischen Verhaltensweisen kontrastieren und zerstören die auf der anderen Seite auftauchenden konstruktiven und liebevollen Bemühungen sozialaktiver Menschen, die sich bis zur Selbstaufgabe für die anderen hergeben. Besonders als Christen wünschen wir uns mehr Menschen von der letzten Sorte.

In diesem Zwiespalt lebt die Menschheit seit Anfang an. Jahrhunderte lang waren die Folgen nicht so weit greifend. Aber spätestens seit Erfindung der Atombombe sind die globalen Folgen der menschlichen Erfindungskunst klar erkennbar.

Es wird zunehmend wichtiger, dass sich jeder einzelne Erdenbürger an einen tragfähigen sozialen Kodex hält. Es wird immer wichtiger, dass sich der Mensch – und zwar jeder für sich – nach dem Grundsatz verhält: tue keinem an, was du für dich selber nicht wünscht. Aus christlicher Perspektive – Liebe Deinen Nächsten wie Dich selbst.

Dann fehlt „nur“ noch die Erkenntnis, dass diese Welt einzigartig ist und dass es weit und breit für Lichtjahre an Entfernung keine andere Welt gibt. Was auch immer wir uns auf dieser Erde an Problemen zulegen wird uns erhalten bleiben und davor Weglaufen wird nicht möglich sein. Die Freiheit die der Mensch bekommen hat geht so weit, dass wir es wohl hinbekommen könnten uns gleich selbst abzuschaffen. Kein Wunder, viele haben auch Gott schon längst abgeschafft und hinterfragen auch nicht mehr, woher der Mensch kommt, und wer die komplexesten Maschinen und Abläufe überhaupt konzipiert hat. Und das sind die Systeme und Prozesse die im menschlichen Körper arbeiten und deren Herkunft kein Wissenschaftler ernsthaft erklären kann.

Zusammengefasst ergibt sich – ob man nun Gott anerkennt oder nicht – dass in zunehmendem Maße die Menschen – jeder für sich – lernen muss, verantwortungsvoll mit dieser Welt umzugehen, der Natur, den Menschen und Tieren die hier leben. Christen nennen genau dies alles „Schöpfung“.

Kann man lernen sich so zu verhalten ?

Kann man liebevolles Handeln an die nächste Generation weiterreichen ?

Kann es die Schule alleine schaffen, die Kinder dahingehend zu erziehen ?

Soziale Intelligenz und liebevolles Handeln

Genau an dieser Stelle liegt auch der klaffende Unterschied zwischen KI und dem Menschen.

Ein elektronischer Banker verkauft ohne mit der Wimper zu zucken tausende von Menschen in die Armut. Ein autonomer Kampfroboter oder Drohne berechnet die Ziele sehr präzise und trifft hervorragend.

Mit der sozialen Kompetenz der künstlichen Systeme ist es offensichtlich nicht weit her.

Hier und da sieht man bei kaltherzigen Menschen und Idealisten, die die Idee über den Wert des einzigartigen individuellen Menschen stellen, dass es Menschen gibt, die auf dieser Ebene leider nicht viel gelernt haben. Möglicherweise haben sie tatsächlich eine eingeschränkte Wahrnehmungsfähigkeit und sollten verantwortungsvolle Positionen ohne ausreichende soziale Kompetenz nicht einnehmen dürfen.

Aber die meisten Menschen sind in der Lage im Laufe ihres Lebens zu lernen, was man anderen Menschen und der Welt antun darf … und auch, was man unbedingt lassen sollte.

Dies hat dazu geführt, dass Schule zunehmend versucht dem Wissen lebensnahe Kompetenzen hinzuzufügen:

-Selbstständig relevante Informationen sammeln können

-bewerten lernen

-eigene Standpunkte ergreifen

-Konsequenzen ziehen können

-nachhaltige Entscheidungen treffen und umsetzen.

Gerade bei diesem Punkt muss das gesamte Bildungssystem in Zukunft extrem zulegen.

Es werden Menschen gebraucht, die an das in bedrohlich zunehmendem Maße geforderte Fachwissen die notwendige Liebe anknüpfen können und auch willens sind, dies auch umzusetzen.

 Dieses große Projekt können Eltern, Kindergärten, Schulen und das gesamte Bildungssystem nur gemeinsam schultern.

So sehr man sich einen allwissenden Präsidenten oder Kanzler wünscht, der für alle “die gute Entscheidung” trifft – es gibt sie nicht – die einfache gute Lösung.

Es muss sich schon jeder selbst auf den Weg machen, die Welt mit den notwendigen liebevollen und hoffentlich guten Entscheidungen zu füllen.

Machen wir einen Anfang bevor es zu spät ist.

für AUFBRUCH C

Dr. Ditmar Teschke

Diskussion: Reiches oder armes Deutschland?

Diskussion: Reiches oder armes Deutschland?

Diskutieren Sie mit bei Facebook, Twitter und Instagram.

In einer unserer letzten AUFBRUCH C Publikationen stand, Deutschland wäre ein reiches Land. Dem wurde teilweise widersprochen. Deutschland sei keinesfalls reich, es gehe im Gegenteil ja vielen schlecht.

Was versteht man unter „Reichtum“? Was ist überhaupt ein „reiches“ Land?

Ein paar Vorbemerkungen:

  • Deutschland ist die größte Volkswirtschaft Europas
  • Deutschland hat weltweit die drittmeisten Millionäre
  • Deutschland liegt auf Platz 15 der Länder mit den größten Währungsreserven weltweit

Klingt nach einem reichen Land, oder?

  • Deutschland hat weltweit die zweithöchste Steuerbelastung für die Bürger (nach OECD)
  • Deutschland hat eine hohe Staatsverschuldung (Nr. 57 in der Welt relativ zum BIP)

Klingt nach einem armen Land, oder?

Ihre Meinung interessiert uns!

Was wird hier noch nicht berücksichtigt? Woran zeigt sich für die Menschen die hier leben der Reichtum oder die Armut unseres Landes?

Wie sehen Sie das? Wir freuen uns über Ihre Beiträge.

Diskutieren Sie mit bei Facebook, Twitter und Instagram.

Das Team von

AUFBRUCH C

Wertevernichtendes Handeln – Teil 3

Wertevernichtendes Handeln – Teil 3

Liebe Freunde von AUFBRUCH C,

Es gibt Worte, die sind quasi aus unserer Zeit gefallen, gehören nicht mehr zum gebräuchlichen Wortschatz. Langeweile zum Beispiel. Wer sagt heute noch: mir ist langweilig? Dank Handy oder Tablet und Tausenden von Apps bekommen wir doch mediale Dauerbeschallung. 24 Stunden, fast überall.

Ein weiteres Wort – und damit zurück zur Politik – scheint ebenfalls nicht mehr nötig. Es resultiert aus einem vernünftigen Umgang miteinander, es hat etwas mit Beziehungen und gegenseitigem Respekt zu tun.

Höflichkeit

Politiker als Vorbilder für Höflichkeit sind heutzutage leider selten zu finden. Man wird schnell laut, persönlich oder lässt andere nicht ausreden. Kein Wunder also, dass dies negativ auf die Gesellschaft abfärbt. Das „Recht“ des Lauteren oder Stärkeren überwiegt. Ellenbogen statt Rücksicht.

Doch eine Portion Höflichkeit hilft oftmals schon, dem Gegenüber Respekt anzuzeigen und nimmt zudem auch den Wind aus den Segeln. Statt Volldampf voraus könnte man sich doch auch auf freundliche Weise an andere Meinungen herantasten.

Einfach mal ausprobieren. Höflichkeit macht Freude – und bringt Freunde.

Ihr

Claus Preuss

AUFBRUCH C

Öffentlichkeitsarbeit

Positionspapier: Flüchtlingsfrage

Positionspapier: Flüchtlingsfrage

Wie geht Deutschland mit Flüchtlingen um? Wer soll bleiben dürfen, wer nicht? Wie sollte Deutschland bzw. Europa zukünftig damit umgehen? AUFBRUCH C positioniert sich zum Thema „Flüchtlinge / Asyl“

(Als Anlage zu diesem Dokument sind Definitionen zum Thema „Flüchtling“, „Asyl“ und andere nachzulesen, wie sie festgehalten sind in den Artikeln der Genfer Flüchtlingskonvention sowie dem BMZ (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) und im deutschen Grundgesetz.

 

Menschenwürde

AUFBRUCH C setzt sich dafür ein, dass alle Menschen aus sogenannten „Krisenländern“, die aufgrund politischer Umstände verfolgt werden und / oder mit dem Leben bedroht sind, ein Recht auf Unterstützung haben. Dies ist auch so im deutschen Grundgesetz verankert.

Es handelt sich hierbei um Asylsuchende. Die letzten Jahre haben jedoch gezeigt, dass wir mit der aktuellen Gesetzeslage langfristig nicht weiterkommen. Es steht nicht zu erwarten, dass die Krisen in der Welt weniger werden, im Gegenteil.

Daher gehen wir davon aus, dass die Flüchtlingsproblematik zunimmt. Bedrohten Menschen zu helfen ist ein Gebot der Nächstenliebe. Wir können nicht einfach zusehen, wie Menschen verfolgt, gefoltert und ermordet werden. Das wäre unmenschlich.

Aber, unsere Gesellschaft allein kann das nicht schaffen. Man muss realistisch bleiben. Ungezügelter Zustrom nach Deutschland überlastet unsere Möglichkeiten. Wir sind ein reiches Land, und wir müssen Möglichkeiten finden unseren Beitrag zum Weltfrieden und zum Schutz der Menschenrechte beizutragen.

Aber wir müssen auch an den Schutz unserer eigenen Bürger denken. Wir müssen an die Werte denken die unsere Gesellschaft ausmachen. Es gibt große religiös-kulturelle Unterschiede, die mit unserer Wertebasis zumeist nicht übereinstimmt. Dieses Spannungsfeld gilt es zu überwinden.

 

Mittel- bis langfristige Lösungsansätze

Strukturell betrachtet benötigen wir Unterstützung. In erster Linie braucht es gesamteuropäische Lösungen. Wir dürfen die Aufnahme von Flüchtlingen zwar nicht mit dem Verweis ablehnen, dass andere europäische Länder nicht bereit sind, quotal die gleiche Anzahl aufzunehmen. Aber wir müssen unsere europäischen Partner, die eine Aufnahme quasi komplett ablehnen, durchaus daran erinnern, dass es in einer Gemeinschaft nicht nur um das Nehmen geht, sondern das Geben auch dazu gehört. Man darf sich nicht nur die Rosinen herauspicken in der EU, und wenn etliche Fördergelder in strukturschwache Regionen fließen, dann müssen gerade diese Länder ihren Beitrag leisten, bei der Flüchtlingsproblematik zu unterstützen.

Mittel- langfristig, so unsere Einschätzung, wird man das Problem nur in den Griff bekommen, wenn sich die Weltgemeinschaft dieses Problems annimmt. Dies mag vielleicht auf den ersten Blick unrealistisch erscheinen, doch wir sind überzeugt, dass dieses Thema zu einer Bedrohung vieler nationaler Interessen wird, so dass sehr viele zum Handeln gezwungen sein werden. Wenn es dann irgendwann alle reichen Nationen angeht, werden die Hürden, die man nehmen muss etwas gemeinsam zu unternehmen, gleich viel kleiner.

Wir sind der Meinung, dass man diejenigen Länder, die maßgeblich für die Flüchtlingsströme verantwortlich sind weil sie die eigene Bevölkerung drangsalieren, durch die Staatengemeinschaft mehr unter Druck setzen muss. Letztlich geht das nur über wirtschaftliche Sanktionen.

Ein weiteres langfristiges Ziel muss es sein, nicht Unmengen an Geld auszugeben um andere Länder dafür zu bezahlen, die Grenzen dicht zu machen und Flüchtlinge zurück zu schicken. Vielmehr muss man bilaterale Verträge mit Ländern schließen, in denen man Flächen zur Verfügung stellen kann, um die Flüchtlinge möglichst in der Nähe ihres Heimatlandes aufzunehmen und unterzubringen bis eine Rückführung gefahrlos möglich ist..

Es muss dort eine Infrastruktur aufgebaut werden, wo Menschen auch längerfristig unterkommen können und Möglichkeiten geschaffen werden, sich selbst zu versorgen und möglichst auch einer Tätigkeit nachzugehen.

Die Leitung solcher Einrichtungen obliegt den „Geberländern“, Aufträge zur Errichtung und zum Unterhalt sollen an heimische Unternehmen gehen, so dass die hiesige Wirtschaft unmittelbar profitiert und Bestechung und Unterschlagung weitgehend ausgeschlossen werden kann. Zur Umsetzung sollen Subunternehmen aus denjenigen Ländern erfolgen, mit denen bilaterale Verträge geschlossen wurden.

Wir glauben, dass wir langfristig darauf eingestellt sein müssen, dass Menschen aus ihren Ländern fliehen und diese in Richtung Europa streben. Nicht nur Asylanten und Migranten, denn was passiert, wenn der Klimawandel schlimmer wird? Heute müssen wir uns um Kriegsflüchtlinge, verfolgte Christen und unterdrückte Minderheiten kümmern. In Zukunft müssen wir uns gegebenenfalls auch damit befassen, was geschehen soll, wenn es Regionen gibt, in denen Menschen aufgrund des Wandels der klimatischen Verhältnisse nicht mehr dort leben können, wo sie jetzt zuhause sind. Auch dann werden wir nicht umhinkommen, Plätze in der Welt zu organisieren, in denen diese „Klimaflüchtlinge“ ein neues Zuhause finden können.

 

Kurzfristige Lösungsansätze

Bis es soweit ist – und solange Wellen an Flüchtlingen unsere Grenzen erreichen – ist ein verstärkter Grenzschutz nötig, sowie Aufnahmeeinrichtungen in Deutschland, in denen die Menschen so lange verbleiben und versorgt werden, bis die Identitäten überprüft werden konnten und über einen Asylantrag entschieden wurde.

Eine unkoordinierte Ein- und Weiterreise muss unterbunden werden. Die Risiken einer Unterwanderung unserer Gesellschaft durch das Entstehen von Schattengesellschaften, und das Einreisen von Gefährdern für unsere Zivilisation, unsere Kultur und unsere Werte sind groß.

Diejenigen, denen Asyl gewährt wird, müssen bei der Integration in unsere Gesellschaft Hilfe bekommen und betreut werden. Dabei geht es um zwei Dinge. Erstens, die Vermittlung unserer Werte und Normen. Zweitens: das Erlernen unserer Sprache. Es ist wichtig, dass Menschen sich bewusst dazu entscheiden und ihre Bereitwilligkeit belegen, sich zu integrieren. Die Aufstellung eines Ethikcodes, die Vermittlung dieser klaren Botschaft und die Prüfung der Einhaltung dieses Codes wäre ein probates Mittel, um integrationsunwillige Menschen gegebenenfalls auszuweisen. Das Recht zu bleiben darf erst dann ein dauerhaftes sein, wenn die Asylsuchenden durch ihr Handeln und Mitwirken belegen, dass sie gewillt sind, unsere Werte und Normen anzuerkennen.

 

Migranten

Verstärkt zieht es auch Menschen aus strukturschwachen Ländern und Regionen nach Deutschland. Die Regelungen innerhalb der EU sind weitgehend positiv auszulegen. Nur wer in einem anderen EU-Land auch arbeitet, hat ein Recht auf Sozialleistungen. Und die Statistiken belegen bisher, dass die „mobilen“ EU Bürger innerhalb der EU bei den meisten Staaten mehr zu den Sozialkassen beitragen als sie erhalten. Umso mehr gilt es darauf zu achten, dass moderne Sklaverei, oft im Baugewerbe zu finden, damit verbunden das Lohndumping, durch den Zoll intensiv und nachhaltig durch ausreichend Prüfungen aufgedeckt und unterbunden werden.

Migranten von außerhalb der EU, man spricht auch von „Wirtschaftsflüchtlingen“, müssen grundsätzlich, und wie bei der Thematik der Flüchtlinge vorgeschlagen, registriert und in eine Aufnahmeeinrichtung verbracht – und dann möglichst kurzfristig in ihre Heimat rückgeführt werden.

Wir plädieren jedoch dafür, analog der Regelungen wie es sie beispielsweise in Kanada oder Australien gibt, Menschen mit Ausbildung oder Eignungen in sogenannten „qualifizierten“ Berufen aufzunehmen.

Dazu ist es notwendig, dass der Staat eine Liste mit „qualifizierten“ Berufen aufstellt. Das sind Berufe, in denen es heute bereits einen erkennbaren Mangel gibt oder Berufe, von denen man heute schon weiß, dass wir einen Mangel erleben werden. Auch sollen Prognosen aufgestellt werden, wie viele Stellen es heute und in Zukunft dort zu besetzen gilt. Die Ergebnisse können durchaus öffentlich gemacht werden und auch international publiziert, so dass Migranten frühzeitig erkennen können, wie ihre Chancen auf ein Bleiberecht in Deutschland sind.

Angemeldete, wie auch unangemeldete Migranten mit Chancen in diesen „qualifizierten“ Berufen, sollen ein gründliches Programm durchlaufen, in denen sie einer Prüfung hinsichtlich ihrer beruflichen, sprachlichen aber auch sozialen Kompetenz unterzogen werden. Nur wer sehr gute Aussichten hat, sich in unserer Gesellschaft positiv einzubringen und zu bewähren, wer unsere Werte versteht und mittragen kann, darf dauerhaft bleiben und muss dann aber auch intensiv begleitet und gefördert werden.

 

AUFBRUCH C

Oktober 2018

 

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Anlage: Definitionen

Was ist ein „Flüchtling“?

Der Begriff „Flüchtling“ ist völkerrechtlich in Artikel 1 der Genfer Flüchtlingskonvention definiert. Dabei ist ein Flüchtling eine Person, „die aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will“.

Das BMZ unterscheidet auch zwischen Flüchtling und Migranten (Menschen, die ihr Land verlassen um nach besseren Lebensumständen in anderen Ländern zu suchen). Insofern sind wir aufgefordert, diesbezüglich auch Unterscheidungen zu treffen.

Gesetzeslage zur Anerkennung von Flüchtlingen

Das BMZ führt weiter aus, dass ein Asylverfahren darüber entscheidet, ob ein Flüchtling als solcher auch anerkannt wird. Menschen, die einen Asylantrag gestellt haben, über den noch nicht entschieden wurde, werden als Asylsuchende bezeichnet.

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) vertritt die Position, dass nicht der Urheber der Verfolgung ausschlaggebend ist, sondern die Tatsache, dass eine Person internationalen Schutz benötigt, weil ihr eigener Staat diesen nicht mehr garantieren kann oder will. Diese Auffassung wird auch in der afrikanischen Flüchtlingskonvention und in der lateinamerikanischen Erklärung von Cartagena vertreten.

Subsidiärer Schutz

Nach EU-weit geltendem Recht können Menschen aus Krisengebieten, die keine Aussicht auf Asyl oder Anerkennung als Flüchtling haben, unter „subsidiären Schutz“ gestellt werden, wenn ihnen in ihrem Herkunftsland ein „ernsthafter Schaden“ droht – also zum Beispiel die Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe, Folter oder willkürliche Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen bewaffneten Konflikts.

Migration

Die Abgrenzung zwischen Flucht und Migration ist in der Praxis im Umgang mit Menschen, die ihre Heimat verlassen mussten, nicht immer trennscharf. Nach der Genfer Konvention ist jemand, der beispielsweise sich und seine Familie vor Hunger retten will, kein Flüchtling, sondern ein Migrant. Auch derjenige, der seine Heimat aufgrund einer Naturkatastrophe verlässt, hat den Status Migrant und fällt somit nicht unter den Schutz der Flüchtlingskonvention. Solche Schicksale werden als Zwangsmigration (forced migration) bezeichnet. Die internationale Gemeinschaft hat sich 2016 dazu verpflichtet, bis 2018 ein globales Abkommen zu entwickeln, das das internationale Flüchtlingsrecht und die Zwangsmigration zukünftig besser regeln soll.

Grundgesetz, Artikel 16 a

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.

(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.

(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.

 

Beitragsbild oben: © pexels.com / Ingo Joseph