Wir wollen nicht länger schweigen –
Unser 2. Statement zur „großen Politik“ I
AufbruchC ist eine hauptsächlich in Lippe aktive politische Partei und bekennt sich zu christlich-konservativen Werten. Diese bestimmen das Handeln politischer Mandatsträger, aber eben gerade und insbesondere das Leben und Handeln unserer Mitglieder und Freunde.
Unsere Regionalität bedeutet, dass wir uns vorrangig zu lokalen Themen äußern, Anträge einbringen, auf Basis unserer christlichen Werte in Gremien abstimmen und konservative Überzeugungen in unsere tägliche Arbeit einfließen lassen. Wir bringen unsere gesamte Energie und Zeit ein, um das Leben der Bewohnerinnen und Bewohner in Lippe zu verbessern, die Schwachen der Gesellschaft zu unterstützen und die Bildung unserer Kinder zu verbessern.
Apropos „Energie“ – da sind wir schnell bei einem bundesdeutschen Thema, mit globaler Dimension. Auch zu diesem Thema darf Jeder eine Einzelmeinung besitzen, das Thema ist komplex; damit Sie jedoch unsere Arbeit und Überzeugungen besser einordnen können, informieren wir Sie hiermit über unsere Grund- und Geisteshaltung zu dem Thema „Energie“.
Beim Thema „Energie“ – wie auch bei anderen Themen – fällt uns zunächst ganz viel „Hin und Her“ in der letzten Legislaturperiode, teilweise auch davor, auf. Da werden Förderungen für die Elektromobilität eingeführt, verändert, dann über Nacht gestrichen. Da werden Anforderungen für Heizungen kontrovers diskutiert und dann per Dekret quasi eingeführt. Es scheint viel ideologisches Parteigeschacher eine Rolle zu spielen, fühlen wir uns als Bürger dieses Landes dabei noch mitgenommen? Nein!
Wir fordern ganz einfach Stabilität, langfristiges Denken, Planungssicherheit für Unternehmen und Privatleute und statt Ideologie gesunden Menschenverstand, Sachlichkeit, die Berücksichtigung von Zahlen, Daten und Fakten sowie das Volksinteresse als einzige Motivation für das politische Handeln. Weg von kurzlebigem Aktionismus – hin zu langfristigen, ehrlichen, realitätsnahen Konzepten. Und natürlich keine unausgereifte Energiewende, bei der alle finanziellen und Versorgungsrisiken letztlich Jeder von uns trägt.
Energie muss wieder bezahlbar werden; dieser allgemeinen Forderung schließen wir uns an. Kalte Stuben darf es in dem Wohlstandsstaat Deutschland nicht geben, nicht für die Armen, die großen Familien, die Arbeitssuchenden oder Rentner, für Keinen! Der Staat darf massive Kosten der Energiewende nicht rücksichtslos jedem Bürger auferlegen, während die Konzerne Kosten durchreichen können.
Die Energiewende muss mit Blick auf zukünftige Generationen eine undiskutierbare Pflicht sein, aber eine bezahlbare! Dazu gehört, dass uns allen reiner Wein eingeschenkt wird, was wieviel kostet. Und die letzten 0,1% Energiereduzierung oder erhöhter Anteil regenerativer Energien muss gegen die Kosten abgewogen werden, wie Jeder von uns Kosten/Nutzen bewertet. Wir fordern endlich eine offene, faktenbasierte Diskussion über Dunkelflauten, also die gar nicht so kurzen Perioden in einem Jahr, in den weder die Sonne scheint noch der Wind weht. Das ist beispielsweise windstille Nächte! Die Energiewende kann nur durch ein Gesamtkonzept gelingen, mit großen oder vielen Energiespeichern. Haben Sie das Thema schonmal in der bundespolitischen Diskussion wahrgenommen? Warum nicht – weil Lösungen komplex und teuer sind. Dabei sind Speicher elementarer Bestandteil einer erfolgreichen Energiewende.
Das für stabile Energieverteilung, Sicherheit der Energieversorgung und -beschaffung sowie eine zukunftsweisende, pragmatische und ideologiebefreite Energiewende zuständige Bundesministerium sollte von einem Experten und keinem Berufspolitiker geführt werden!
Ganz nebenbei sei die Frage erlaubt, warum es neben einer EU-weiten Geldmarkt-, Migrations- und Umweltpolitik, um nur 3 Beispiele zu nennen, keine einheitliche Energiepolitik gibt mit Energiepreisen, die bei vielen anderen EU-Ländern deutlich niedriger liegen als bei uns? Politisch nicht gewollt, der Lobbyismus ist wohl zu stark?
Energie betrifft uns alle – wir brauchen sie, wir müssen sie bezahlen und wir wollen sie möglichst „grün“; aber alles muss realistisch machbar und umsetzbar sein. Das geht oft verloren.
Aber eine neue Regierung formt sich gerade; vielleicht wird ja Einiges besser? Wir schauen gespannt nach Berlin und Brüssel.
Herzliche Grüße und eine gesegnete Zeit
Andreas Epp, Dr. Andreas Levermann, Stefan Ziebart
Vorstand AufbruchC