Wir wollen nicht länger schweigen –
Unser 3. Statement zur „großen Politik“ I
AufbruchC ist eine hauptsächlich in Lippe aktive politische Partei und bekennt sich zu christlich-konservativen Werten. Diese bestimmen das Handeln politischer Mandatsträger, aber eben gerade und insbesondere das Leben und Handeln unserer Mitglieder und Freunde.
Unsere Regionalität bedeutet, dass wir uns vorrangig zu lokalen Themen äußern, Anträge einbringen, auf Basis unserer christlichen Werte in Gremien abstimmen und konservative Überzeugungen in unsere tägliche Arbeit einfließen lassen. Wir bringen unsere gesamte Energie und Zeit ein, um das Leben der Bewohnerinnen und Bewohner in Lippe zu verbessern, die Schwachen der Gesellschaft zu unterstützen und die Bildung unserer Kinder zu verbessern.
Etwas weiter gedacht – das Leben unserer zukünftigen Generationen in unserem schönen Deutschland sicherzustellen, zu Bedingungen, die Leben „lebenswert“ machen und sodass Niemand auf der Strecke bleibt. Ist das noch möglich, nach dem unvorstellbar gigantischen Schuldenmachen der alten neuen Koalitionäre aus SPD, Grünen und CDU? Da wird jahrelang die Schuldenbremse vertreten, nur um nach (oder besser gesagt: kurz vor !) der Machtübernahme alle Prinzipien über den Haufen zu werfen und massive Schulden zu machen als wäre es die gewöhnlichste Sache der Welt. Jeder Privatmann, jede Familie, jede alleinerziehende Mutter, jeder Student wäre in Privatinsolvenz und käme kaum mehr raus aus der Misere.
Aber „unsere“ Politiker in Berlin legen einfach munter drauf los – Schulden juchee! Je mehr desto besser! Hier muss doch die Frage erlaubt sein – hat Jemand schonmal ans Sparen gedacht? Wo wird denn der Rotstift angesetzt? Wann hören die Steuergeschenke endlich auf? Ist das noch ein Bundeshaushalt mit besten kaufmännischen Wissen? Auf keinen Fall, das merkt nun Jeder. „Sparen“ ist ziemlich außer Mode in Berlin – aber übrigens auch aktuell im Kreis Lippe. Eine schiefe Haushaltslage wird einfach nicht konsequent durch systematisches Hinterfragen aller Ausgabenpositionen wieder geradegerückt. Bei allem Respekt übrigens vor der Leistung aller Bundes- und auch Kreisangestellten – aber es werden immer mehr Stellen. Dabei kommen wir bei Themen wie Entbürokratisierung, Digitalisierung, Verschlankung von Prozessen und Verfahren und einer konsequenten Verantwortungsübertragung auf kompetente Mitarbeiter ohne Dreifachkontrolle und -absicherung überhaupt nicht voran. Denken Sie mal an Ihren letzten Antrag oder schauen Sie sich Gesetzgebungsverfahren im Bund an – da will/muss Jeder mitreden, es gibt zig Anträge, Formulare, da wird Digitales wieder händisch irgendwohin übertragen … entsetzlich.
Wir setzen uns für eine konsequente und zügige Entbürokratisierung ein, ohne Rücksicht auf „heilige Kühe“. Fachkompetente Mitarbeiter in den Verwaltungen müssen endlich gemäß ihrer Fähigkeiten entscheiden können. Projekte, die in dieser herausfordernden Zeit nicht unbedingt sein müssen, gehören eingestampft oder zumindest vertagt. Was man sich nicht leisten kann, geht eben nicht, auch wenn es schön wäre. Das weiß doch jeder von uns und handelt privat entsprechend.
Notsituationen erfordern besonderes Handeln, schnell und unkonventionell. Aber sparen hat noch sie geschadet, zum Wohle der nächsten Generationen, die sowieso schon immense Lasten der heutigen Gesellschaft tragen werden.
Herzliche Grüße und eine gesegnete Zeit
Andreas Epp, Dr. Andreas Levermann, Stefan Ziebart
Vorstand AufbruchC