Schlagwort: christliche Werte

AUFBRUCH C hat ein neues Logo

AUFBRUCH C hat ein neues Logo

Beim Parteitag im September wurde unser neues Logo intern vorgestellt. Und nun können wir es auch hier erstmals zeigen. Jeder darf für sich herausfinden, wie die Inhalte zu deuten sind. Für uns bedeutet das Logo insbesondere eine Modernisierung – einhergehend mit einem neuen Grundsatzprogramm (wird in Kürze veröffentlich). Es begleitet den Weg, den wir in Zukunft gehen wollen. Wir denken nicht, man müsste gleich alles revolutionieren. Das Gute bewahren, darauf basierend eine moderne Sprache, neue Inhalte – und mit bewährten Werten Lösungen für immer neue Herausforderungen erarbeiten. Wir sind bereit, die Zukunft mitzugestalten.

AUFBRUCH C Lemgo – Erhöhung des Grundfreibetrags für Elternbeiträge?

AUFBRUCH C Lemgo – Erhöhung des Grundfreibetrags für Elternbeiträge?

Jörg Schalk, AUFBRUCH C Lemgo, reagiert auf den Antrag von SPD und Grünen – Entlastung ja, dann aber bitte noch etwas weiter denken.

Im Antrag von SPD, Grünen und Bürger für Lemgo wird die Erhöhung des Grundfreibetrags für einkommensschwache Eltern unter anderem für Kindertageseinrichtungen in Lemgo gefordert.
Er soll auf 22.500 erhöht werden. Das sagt AUFBRUCH C Lemgo dazu:
Was zuerst klingt wie ein guter Antrag, entpuppt sich bei genauer Ansicht als eine Mogelpackung. Wir sind natürlich auch dafür, dass Geringverdiener entlastet werden, aber das wird mit diesem Antrag so nicht erreicht. Was wie eine Entlastung aussieht, ist in Wahrheit keine. Über alle Ebenen gedacht, bis hin zum Land und Bund, wer zahlt am Ende die Zeche für die Dinge wie sie gestaltet sind? Die wichtigsten Steuern werden, bis auf die progressive Lohnsteuer (bei der wirklich die wohlhabenderen Mitbürger entsprechend mehr bezahlen), werden von der breiten Allgemeinheit eingebracht. Das bedeutet, dass Landes- bzw. Bundesförderungen von den kleinen Leuten zum großen Teil mitfinanziert werden.
Der Grundfreibetrag bringt also bis zu einer gewissen Höhe eine ganz starke Entlastung der Geringverdiener, aber sobald durch den Freibetrag nicht die Masse entlastet wird (weil eben auch die mit gutem Einkommen mitentlastet werden), läuft es am Ende darauf hinaus, dass die Entlastung über eine andere Steuer in gleichem Maße eingebracht werden muss. Spätestens dann ist es eine Mogelpackung und dient nur noch den Antragstellern als Imagepolitur.
Wenn man die Satzung der Alten Hansestadt Lemgo zu diesem Thema anschaut, fällt sofort auf, dass gerade hohe Einkommen (durch Anrechnungsvorteile und Obergrenze) ebenso wie Geringverdiener entlastet werden.
Ich würde mir wünschen, wenn diese Vorteile wegfallen und dafür gezielt Hilfen geschaffen werden, die dann ausschließlich den Geringverdienern zukommen, um eine echte Entlastung dieser Familien zu schaffen.
Wäre doch mal so ein Gedanke, wenn man wirklich die schwachen (finanziell betrachtet) Menschen im Blick hat.

(Bild: Adobe Stock 365956192)

 

Coronatests für Kinder?

Coronatests für Kinder?

Ja!
Wir alle empfinden Coronatests, vor allem PCR Tests, oft als unangenehm. Aber wenn die Eltern die Notwendigkeit der Selbsttests erklären, und man zudem angenehmere Varianten anbietet für Kinder, die Angst haben vor den herkömmlichen Tests in der Nase, also zum Beispiel Spucktests, dann erreicht man auf diese Weise doch, dass letztlich die Schulen aufbleiben können. Das ist immens wichtig für die Kinder, denn Studien zeigen, dass zuhause weniger gelernt werden kann als im Präsenzunterricht. Zudem schützt es andere Menschen vor einer Ansteckung. Sicher, die Maßnahme bietet keine 100%-ige Sicherheit, aber es ist und bleibt ein wesentlicher Beitrag für die Kinder, Eltern und die Solidargemeinschaft.

In eigener Sache: Kommentar zum AfD Facebook-Beitrag

In eigener Sache: Kommentar zum AfD Facebook-Beitrag

Ein Vertreter der AfD in Lippe hat in einem Facebook Beitrag unsere Partei mit fragwürdigen Argumenten kritisiert. Es ist traurig festzustellen, dass die hiesigen Vertreter der AfD ihren Berliner „Vorbildern“ wohl in nichts nachstehen. Im Ton laut und aggressiv, in der Sache (bewusst?) falsch. Das Wahlkampfgetöse im Hinblick auf die anstehende Bundestagswahl im Herbst hat begonnen. Um der AfD nicht noch mehr Möglichkeiten zu geben ihren Unsinn zu verbreiten, haben wir nicht in dem entsprechenden Post geantwortet (dies war der Wunsch einiger Leser) – und verbreiten diesen auch nicht. Mit der heutigen Äußerung ist für uns auch das Thema erledigt.  Wir von AUFBRUCH C halten uns weiter daran, sachliche Diskussionen zu führen, statt wenig zielführende Provokationen zu verbreiten.

Unsere Stellungnahme im Einzelnen:

-wir haben uns im Wahlkampf nie als „Vertreter der freien Kirchen in Lippe und Umgebung (Zitat)“ bezeichnet. Wir vertreten die Einstellung, dass verantwortungsvolles politisches Handeln auf Basis christlicher Werte allen Menschen in Lippe zugutekommt
-unsere politischen Akteure in Detmold haben nicht speziell für eine „DITIB-Vertreterin“ im Stadtrat Detmold gestimmt, sondern einer zur Abstimmung gebrachten Beschlussvorlage betreffend der zukünftigen Teilnehmer im Gleichstellungsbeirat zugestimmt. So wie die anderen Parteien (außer der AfD) auch. In dieser Beschlussvorlage waren bereits alle vorgesehenen Personen genannt, inklusive der betreffenden Dame – und im Übrigen auch inklusive der Vertreterin der „christlich-jüdischen Zusammenarbeit“
-Ausgrenzung und Ablehnung anstelle eines gemeinsamen Dialogs hat noch nie etwas positives für eine Gesellschaft hervorgebracht. Dazu gibt es geschichtlich reichlich Beispiele. Insofern soll sich jeder selbst eine Meinung bilden, ob die Aussage der AfD, sie sei die „einzige Partei in Deutschland für christlich-konservative Menschen“ stimmen kann. Diese Partei bastelt sich ihre „Werte“ wie sie es gebrauchen kann. Die Werte von AUFBRUCH C sind unveränderbar und unterliegen keinen gesellschaftspolitisch motivierten Schwankungen
-die AfD hat übrigens nicht nur die vorgeschlagene Stellvertreterin von DITIB in der betreffenden Ratssitzung abgelehnt, sondern auch eine Vertretung der „Omas gegen rechts“. Ein Eigentor, denn nach eigenen Aussagen handelt es sich bei der AfD ja um eine „Partei der Mitte“ – warum hat man dann etwas gegen die „Omas“, die sich einsetzen gegen rechte Gruppierungen und Parolen?
Wir wünschen uns weiterhin die Möglichkeit, mit Vertretern aller Parteien in allen Kommunen einen konstruktiven Austausch zu führen, um für Lippe und unsere dort lebenden Mitmenschen das bestmögliche zu erreichen.
Regionalplan für Lippe – Bürgerbeteiligung in Detmold

Regionalplan für Lippe – Bürgerbeteiligung in Detmold

AUFBRUCH C in Detmold – Achtung! Die Bürgerbeteiligung für den Regionalplan OWL 2040 endet zum 31.03.2021!

Die Ratsfraktion von AUFBRUCH C möchte alle Detmolder Bürgerinnen und Bürger darauf hinweisen, dass das Beteiligungsverfahren zur Neuaufstellung des Regionalplans OWL 2040 zum 31. März 2021 endet! Jeder Detmolder Bürger hat noch die Möglichkeit sich bis zum angegebenen Stichtag an dieser Planung unter nachfolgendem Link zu beteiligen:

https://www.beteiligung-online.nrw.de/bo_detmold_RegionalplanOWL_Entwurf_2020/start.php

Zum Regionalplan kommuniziert die Bezirksregierung folgende Erklärung:

„Die Fläche, auf der wir leben, ist ein begrenztes Gut, denn die Erdoberfläche ist nicht vermehrbar. Diese begrenzte Ressource muss viele verschiedene Ansprüche erfüllen; wir benötigen sie beispielsweise zum Wohnen, zum Arbeiten, zum Einkaufen, für Straßen und Schienen, zur Erholung oder zum Reisen. Aber auch die Landwirtschaft, die Industrie, die Forstwirtschaft, die Wasserwirtschaft, der Natur- und Landschaftsschutz sowie die Energieerzeugung sind auf die Nutzung der vorhandenen Flächen angewiesen. Die Regionalplanung regelt die Nutzungen und Funktionen der Fläche des Planungsraums aus überörtlicher und fachübergreifender Sicht.“

 Dieser Gestaltungsprozess umfasst neu ausgewiesene Flächen für unterschiedliche Nutzungsarten. Nachfolgende Stadtgebiete sind davon betroffen:

  • Erweiterung der Wirtschaftsfläche in Hiddesen südlich des ehemaligen Betonwerks Sander als Allgemeiner Siedlungsbereich
  • Erweiterung von Wirtschaftsflächen im Detmolder Westen zwischen Westerfeldstraße / Unternienhagen als Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzungen
  • In Spork-Eichholz neue Wirschaftsflächen an der B239
  • Klüt an der Rudolf-Harbig-Straße als allgemeiner Siedlungsbereich
  • Nochmals Klüt, südlich der Mittelstraße als Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzungen
  • Allgemeiner Siedlungsbereich zwischen Mittelstraße und Ernst-Hilker Straße in Klüt
  • Bereich Oetternbrede / Jerxer Kamp als Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzungen
  • Flugplatz als Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzungen und Munitionsdepot als allgemeines Siedlungsgebiet
  • Heiligenkirchen östlich vom Trakenerweg in Hiddesen als allgemeines
    Siedlungsgebiet

Der Rat der Stadt Detmold und die Kreisverwaltung haben hierzu eine Stellungnahme zu dem Entwurf des Regionalplanes abgegeben.

Gerne können Sie sich bei Fragen an unsere Fraktion im Rat der Stadt Detmold wenden. Wir werden Ihre Ideen und Argumente selbstverständlich an die Verwaltung weiterleiten.

Endlich – Bushäuschen in Hörste erneuert! Antrag von AUFBRUCH C wurde umgesetzt

Endlich – Bushäuschen in Hörste erneuert! Antrag von AUFBRUCH C wurde umgesetzt

Ein Antrag von Aufbruch C aus 2018 (!) wurde nun endlich umgesetzt. Das alte, ungepflegte Bushäuschen an der Station Walter, welches auch leider häufig als Müllabladeplatz diente, wurde gegen ein neues, modernes ausgetauscht. Auch die Begrünung wurde neu angelegt. Die Fraktion aus Lage, vertreten durch ihren Vorsitzenden Andreas Epp (rechts) und Stellvertreter Thomas Assmann (links), inspizierte das sehr zufriedenstellende Ergebnis zusammen mit Robin Priss (Mitte), der hier regelmäßig auf den Bus wartet.
Pflege-Entlastung: SO geht Sozialstaat

Pflege-Entlastung: SO geht Sozialstaat

Kinder mussten sich bislang an den Kosten für pflegebedürftige Elternteile beteiligen. Dies ist nun erst ab einem Jahresbruttoeinkommen von EUR 100.000 möglich.

Das sieht das Angehörigen-Entlastungsgesetz vor, das am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen wurde.

Weitere Beschlüsse im Zusammenhang mit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz betreffen vor allem Erleichterungen für Menschen mit Behinderungen:

-dauerhafte und flächendeckende Sicherung eines von Leistungsträgern und Leistungserbringern unabhängigen Beratungsangebotes für Menschen mit Behinderungen oder drohenden Behinderungen und ihren Angehörigen. Dies soll die Menschen dabei unterstützen, ihre individuellen Bedürfnisse und Teilhabeziele auch mit bzw. trotz Beeinträchtigung verwirklichen zu können.

-Leistungen zur beruflichen Bildung gibt es nun auch bei einer regulären betrieblichen Ausbildung oder eine Fachpraktikerausbildung auf dem ersten Arbeitsmarkt, nicht mehr nur bei einer Ausbildung bei Werkstätten für Menschen mit Behinderungen

-Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

AUFBRUCH C steht dafür ein, Familien zu entlasten und Menschen mit Behinderungen mehr Chancen für ihr Leben einzuräumen. Daher ist dieses Gesetz ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

Parteitag 2019 – Aufbruchstimmung für die Kommunalwahl 2020

Parteitag 2019 – Aufbruchstimmung für die Kommunalwahl 2020

Am vergangenen Samstag, den 9. März 2019, hielt die Partei „AUFBRUCH C“ in Lage ihren Parteitag ab.

Im Fokus stand dabei die Ausrichtung auf die Kommunalwahl 2020. Beschlossen wurde eine Neuausrichtung in der Öffentlichkeitsarbeit auch durch Nutzung moderner Marketinginstrumente, die Vereinfachung zur Aufnahme von neuen Mitgliedern, sowie Anpassungen beim Programm und im Wertemanifest. Ziel ist es, dass sich mehr potentielle Wähler angesprochen fühlen und die Wahlergebnisse aus der letzten Kommunalwahl in Lage und Detmold übertroffen werden.

Zudem haben die Ergebnisse der letzten Landtagswahl dazu ermutigt, in weiteren Städten und Gemeinden wie zum Beispiel in Bad Salzuflen oder auch Augustdorf anzutreten. Es wurde entschieden, sich bis Sommer 2020 auf die Region Lippe zu fokussieren und die bundesweiten Aktivitäten zurück zu stellen.
Intensiv will man sich auch bemühen, mehr Jugendliche und Frauen für die Mitarbeit zu gewinnen und dazu einladen, gerne eigene Gedanken und persönliche Motivation für politische Arbeit einzubringen.

In der turnusgemäß stattfindenden Vorstandswahl wurden diesmal auch Aufgabenbereiche definiert. Zum geschäftsführenden Vorstand wurde Jens Köhler gewählt und damit im Amt bestätigt. Erster Stellvertreter ist weiter Andreas Epp, Fraktionsvorsitzender und Stadtrat in Lage, der in dieser Position insbesondere für die operative Ratsarbeit wertvolle Impulse setzen soll. Neu im Vorstand als zweiter Stellvertreter ist Claus Preuss, Unternehmer aus Bad Salzuflen, der das Ressort „Öffentlichkeitsarbeit“ übernimmt.
Zu Beisitzern des Vorstands gewählt wurden Dr. Ditmar Teschke und Harry Rein.

Bild (von links)
Dr. Teschke, C. Preuss, A. Epp, J. Köhler, H. Rein

AUFBRUCH C sammelte Spenden für bedürftige Lagenser Familien

AUFBRUCH C sammelte Spenden für bedürftige Lagenser Familien

Lage, 15.12.2018
Kostenlose Waffeln, Weihnachtspunsch und Zuckerwatte für Klein und Groß gab es vor dem Rathaus. Die freiwilligen Spenden hierfür sollten heimischen, bedürftigen Lagenser Familien zugute kommen. Das spontane und herzliche Engagement der Besucher an diesem Tag machte es möglich, dass eine eine Spendensumme von 250,- zusammenkam.
Am Dienstag, den 18. Dezember, überreichte Andreas Epp (AUFBRUCH C) 10 Gutscheine des Stadtmarketingvereins Lage zum Einkauf in Lagenser Geschäften in Höhe von jeweils 25,- an Herrn Pahmeier, der eine Zustellung der Gutscheine an Lagenser Familien im Namen des Jugendamtes Lage zusicherte.
Die Fraktion AUFBRUCH C Lage bedankt sich herzlich für die Unterstützung durch Jugendamt, Stadtmarketing und die engagierten Bürger und wünscht eine gesegnete Weihnachtszeit.

Von links: Andreas Epp, Samuel Janzen, Reinhold Sagert, Thomas Assmann,
Dirk Pahmeier (Fachgruppe Jugend/Stadt Lage) und vorne Maya Epp