Schlagwort: Partei in Lippe

Schafft endlich die Strassenbaubeiträge ab!

Schafft endlich die Strassenbaubeiträge ab!

Die NRW Landesregierung hat einen Antrag zur Abschaffung der Strassenbaubeiträge erneut abgelehnt! Wir fordern: die von Immobilienbesitzern nach wie vor geforderten Strassenbaubeiträge müssen endlich abgeschafft werden. Sofort. Manche Grundstücksbesitzer haben Existenzängste wenn von ihnen teilweise 5-stellige (!) Beträge zur Beteiligung am Strassenbau gefordert werden. Das muss aufhören. AUFBRUCH C unterstützt dahingehend entsprechende Initiativen – und wir setzen uns selbstverständlich auch im Kreistag dafür ein, wenn Sie uns am 13.9. wählen.

Der Mensch im Mittelpunkt.

Andreas Epp beim Jahresempfang der CDU

Andreas Epp beim Jahresempfang der CDU

Am vergangenen Samstag lud die CDU zum Jahresempfang in Lemgo. Hierzu wurde auch Andreas Epp eingeladen, stellvertretender Parteivorstand und Fraktionsvorsitzender von AUFBRUCH C in Lage, der bei der bevorstehenden Kommunalwahl auch als Bewerber für den Kreistag antritt.

Es wurde unter anderem darüber diskutiert, wie die politische Arbeit in Lemgo zukünftig aussehen kann, da sich 10 Parteien und Wählergruppen für einen Platz im Rat bewerben.

Ganz im Interesse des AUFBRUCH C Spitzenkandidaten in Lemgo, Norbert Willinzig, betonte Andreas Epp, dass es zunächst für seine Partei wichtig sei, überhaupt in den Stadtrat gewählt zu werden. Darüber hinaus rief er dazu auf, dass man im Rat miteinander arbeiten müsse, zum Wohle der Bürger der Stadt.

Für AUFBRUCH C gehe es darum, nicht gleich eigene Ziele durchsetzen, sondern zu prüfen, was für Anträge schon seit Wochen, Monaten oder Jahren laufen. Da müsse man sich zunächst einarbeiten und die eigene Position dazu bestimmen. Wichtig wäre ferner, dass der Bürgermeister auch ein guter Schlichter ist und in hitzigen Situationen eingreift und die Sachlage neutral, ohne den Parteienblick, bewerte.

Insofern findet Andreas Epp auch den Slogan von Herrn Baier gut: ,,Meine Partei heißt Lemgo“. Nur so könne man gemeinsam für die Stadt gutes erreichen und den Bürgern das Gefühl geben, dass man sie mitnimmt und am Geschehen beteiligt.

Im Bild links: Josef Hovenjürgen (Generalsekretär der CDU), rechts: Andreas Epp
AUFBRUCH C startet an 5 Standorten – Kommunalwahl 2020

AUFBRUCH C startet an 5 Standorten – Kommunalwahl 2020

Startschuss in Lage am 2. August zur gemeinsamen Abstimmung für die nächsten Wochen bis zur Kommunalwahl am 13. September. Ein tolles Team! Augustdorf, Bad Salzuflen, Lage, Lemgo, Detmold. Die AUFBRUCH C Community wächst. – Wir haben auch diejenigen Themen diskutiert, die Menschen uns bereits angetragen haben um sie im Rat anzusprechen. Denn so lautet unser Motto:

FÜR DICH – in den Stadtrat!

Auch das Team in Bad Salzuflen tritt zur Kommunalwahl an!

Auch das Team in Bad Salzuflen tritt zur Kommunalwahl an!

AUFBRUCH C in Bad Salzuflen strebt in den Stadtrat

Nach Detmold und Lage soll nun auch Bad Salzuflen mindestens einen Stadtrat von AUFBRUCH C stellen. Dieses Ziel für die Kommunalwahl hat der Stadtverband Bad Salzuflen unter der Leitung von Claus Preuss ausgegeben. Ab sofort beginnen die Vorbereitungen, zunächst für die Wahlzulassung.

(Bild von links: Ralf Ludwig, Jonathan Fiedler, Claus Preuss)

Neue Aktive bei AUFBRUCH C

Neue Aktive bei AUFBRUCH C

Verstärkung  für das Wahljahr

Mit Thomas Assmann (39, links) und Wilhelm Schall (30, rechts) heißen wir zwei Mitglieder herzlich willkommen, die für AUFBRUCH C in die aktive Politik einsteigen. Thomas ist bereits engagiert im Stadtrat in Lage – und auch Wilhelm (Willi) unterstützt seit einigen Wochen das Team in Detmold.

Wir freuen uns sehr über die Unterstützung zweier noch junger und sehr motivierter Kollegen. Das wird uns in diesem Wahljahr (Kommunalwahl im September) sehr helfen.

Sollten auch Sie Interesse haben uns für die Wahl zu unterstützen oder sogar Aktive(r) zu werden, so sprechen Sie uns gerne an. Politik ist spannend, lokales Engagement unbestritten wichtig. Wir freuen uns auf Sie!

AUFBRUCH C Redaktion

Kinderrechte ins Grundgesetz, aber nicht ohne Elternrechte!

Kinderrechte ins Grundgesetz, aber nicht ohne Elternrechte!

Die Rechte der Kinder sollen im Grundgesetz verankert werden. Dazu hat eine Arbeitsgruppe des Bundestages drei Vorschläge erarbeitet, die als Grundlage zur Grundgesetzänderung dienen soll. Wir als Partei AUFBRUCH C haben als Ziel, dass Kinder und Jugendliche Liebe von ihren Eltern erfahren, ernst genommen und gefördert werden.

Deswegen befürworten wir grundsätzlich die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetzt. Aus unserer Sicht fehlt aber der wichtigsten Aspekte, der für Kinder von Bedeutung ist, nämlich die Beziehung zu den Eltern und ihrer Familie. Für die Kinder sind die Eltern die wichtigsten Bezugspersonen. Sie haben die Verantwortung für ihre Kinder. Wenn die Eltern nicht in der Lage sind ihre Verantwortung wahrzunehmen muss der Staat eingreifen. Dies sollte aber die absolute Ausnahme bleiben. Wir fordern, dass solche Eltern Hilfestellung erfahren und befähigt werden werden, dass sie „gute“ Eltern sein können.

Unsere Überzeugung ist, dass der Staat Eltern nicht ersetzen kann und auch nicht darf!

 

Deswegen lehnen wir als AUFBRUCH C die drei Vorschläge zur Änderung des Grundgesetzes ab:

Erste Variante

Jedes Kind hat das Recht auf Achtung und Schutz seiner Grundrechte einschließlich seines Rechts auf Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen Persönlichkeit in der sozialen Gemeinschaft. Das Wohl des Kindes ist bei allem staatlichen Handeln, das es unmittelbar in seinen Rechten betrifft, angemessen zu berücksichtigen. Jedes Kind hat bei staatlichen Entscheidungen, die seine Rechte unmittelbar betreffen, einen Anspruch auf rechtliches Gehör.

Zweite Variante

Jedes Kind hat das Recht auf Achtung, Schutz und Förderung seiner Grundrechte einschließlich seines Rechts auf Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen Persönlichkeit in der sozialen Gemeinschaft. Das Wohl des Kindes ist bei allem staatlichen Handeln, das es unmittelbar in seinen Rechten betrifft, wesentlich zu berücksichtigen. Jedes Kind hat bei staatlichen Entscheidungen, die seine Rechte unmittelbar betreffen, einen Anspruch auf rechtliches Gehör.

Dritte Variante

Jedes Kind hat ein Recht auf Achtung, Schutz und Förderung seiner Grundrechte einschließlich seines Rechts auf Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen Persönlichkeit in der sozialen Gemeinschaft. Das Wohl des Kindes ist bei allem staatlichen Handeln, das Kinder betrifft, vorrangig zu berücksichtigen. Jedes Kind hat bei staatlichen Entscheidungen, die seine Rechte unmittelbar betreffen, einen Anspruch auf Gehör und auf Berücksichtigung seiner Meinung entsprechend seinem Alter und seiner Reife.

Jens Köhler, Detmold

Hier der komplette Abschlussbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Kinderrechte ins Grundgesetz“

Abschlussbericht Kinderrechte Arbeitsgruppe

Klimaschutz – und die Begrenztheit von Ein-Themen-Parteien

Klimaschutz – und die Begrenztheit von Ein-Themen-Parteien

Wieder ein (aktuelles) Beispiel dafür, warum Ein-Themen-Parteien doch eigentlich nicht wählbar sein sollten. Neben der Forderung (aus Klimaschutzgründen), dass mehr Verkehr, vor allem Güter, auf die Schienen verlagert werden sollen und das Schienennetz dementsprechend (zu Recht) ausgebaut werden muss, sollen nun auch die Inlandsflüge dran glauben, weil sie besonders klimaschädlich wären. 

Einfach mal alles reinpacken was zum Thema Klima passen könnte. Und weil es als Headline gerade so schön in der Bevölkerung ankommt. Wählbar scheint derzeit nur wer das Klima retten will. Mit allen, teils absurden, Mitteln.

So ist es eben, wenn man politisch eigentlich nur ein Thema hat. Zum Faktencheck:

  1. Der Inlandsflugverkehr macht weniger als 0,5% der CO2 Belastung bei uns aus! Spielt also bei weitem keine so dramatische Rolle wie man uns glauben machen möchte.
  2. Schafft man ihn ab, werden z.B. Zubringerflüge einfach umgeleitet. Statt von Hamburg über München nach Shanghai, fliegt man eben von Hamburg über Amsterdam oder Dubai nach China. Es bringt also keinen großen Vorteil für das Weltklima. 
  3. Es belastet die Wirtschaft, weil vor allem Geschäftsleute Inlandsflüge nutzen. Würden diese abgeschafft, fahren nicht alle plötzlich mit dem Zug, es kommt auch wieder mehr Verkehr auf die Strasse. 
  4. Egal ob Auto oder Zug – Geschäftsleute können oft keine Ein-Tages-Reisen mehr machen, so sind erhöhte Kosten durch Übernachtungen eine Belastung für Unternehmen, der Zeitaufwand ist größer und die Familien haben Mutter oder Vater abends nicht zu Hause.

Also macht es Sinn, bei der Klimadebatte auch die Folgen von Entscheidungen zu berücksichtigen. Wirtschaftliche und selbst familiäre Aspekte spielen ebenfalls eine Rolle. Über das Klima zu reden und endlich entsprechende Maßnahmen zu ergreifen ist wichtig. Bitte aber unter Berücksichtigung aller Nebenfaktoren!

Positionspapier: Umwelt- und Klimaschutz

Positionspapier: Umwelt- und Klimaschutz

Die Grenzen der Mobilität

Seit Jahrhunderten haben Menschen das Bedürfnis sich zu bewegen. Lebensumstände und Existenzsicherung haben es nötig gemacht, andere Lebensräume zu erschließen.

Über diese sinnvolle Mobilität hinausgehend, nimmt der Anteil der Freizeit- und Erlebnismobilität aber ständig zu. Daraus hat sich ein Industriezweig entwickelt, der es uns schwer macht, nötige Grenzen zu erkennen und zu akzeptieren.

Land- Wasser- und Luftfahrzeuge werden vorwiegend mit Verbrennungsmotoren betrieben und haben im Jahr 2017 ca. 36 Gigatonnen Kohlenstoffdioxid entstehen lassen (Wissensmagazin „scinexx“). Die Korrelation von CO2-Konzentration und globaler Temperaturerhöhung ist wissenschaftlich belegt (Prof. Stefan Rahmstorf in „spektrum.de“) Die Veröffentlichungen, die diesen Zusammenhang bestreiten, lassen sich i. d. R. auf ein ökonomisches Interesse zurückführen.

An dieser Stelle stellt AUFBRUCH C Fragen, die das Spannungsfeld der Mobilität zwischen Notwendigkeit und Unsinnigkeit aufzeigen soll:

Ist es in unserer Zeit vertretbar für ein paar Euro zum Einkaufen in eine europäische Großstadt zu fliegen? Oder: wie viele Urlaubsflüge braucht man pro Jahr um sich zu erholen?

Brauchen wir wirklich Autos, deren Motorisierung ausreicht einen LKW zu bewegen oder mit weit mehr als 200 km/h zu fahren?

Ist es ökologisch sinnvoll Warenlager auf LKWs zu verlegen und damit eine ungleich höhere CO2-Emission zu provozieren?

Deutschland befindet sich in der Rangfolge unter den ersten 10 Staaten, die das Klimagas CO2erzeugen. Die Folgen des Klimawandels scheinen unser Land (noch) wenig zu beeindrucken. Temperaturwerte, Schneetage, Vegetationszeiten, Niederschlagsmengen, Gewässertemperaturen, Grundwasserstand und Zustand unserer Wälder sind anscheinend noch unbedeutende Probleme.

Doch muss es erst, wie in anderen Staaten, dazu kommen, dass Stürme ganze Landstriche verwüsten oder diese überflutet werden, um unser Bewusstsein zu verändern? Unsere Regierung hat das Klimaziel 2020 bereits aus den Augen verloren. Doch positiv ist zu beobachten, dass sich immer mehr junge Menschen Gedanken um die Zukunft unserer Erde machen und dafür auch auf die Straße gehen.

Kann uns eine CO2-Steuer helfen Klimaziele zu erreichen? Eine Steuer, die dem Endverbraucher wiedererstattet werden soll? Eine Steuer, die Produzenten in den Produktionskosten kalkulieren?

Wir brauchen ein konsequentes Umdenken! Ein Umdenken, das die ökonomische Brille auch mal gegen die ökologische Brille austauscht. Wir haben nur diese eine Erde auf der wir leben und die wir unseren Nachkommen überlassen können.

Hauptverursacher der CO2-Emission sind der Energiehunger und der Verkehr. Im Bereich der Mobilität lassen sich Maßnahmen relativ kurzfristig umsetzen.

Wer nun sagt, AUFBRUCH C ist eine Spaßbremse und will uns die Freude am Leben nehmen den wollen wir fragen:

Wie lange können wir uns diesen Lebensstil noch leisten, bevor der Spaß aufhört – und zwar für uns und alle nachfolgenden Generationen?