Schlagwort: deutsche Partei

AUFBRUCH C hat ein neues Logo

AUFBRUCH C hat ein neues Logo

Beim Parteitag im September wurde unser neues Logo intern vorgestellt. Und nun können wir es auch hier erstmals zeigen. Jeder darf für sich herausfinden, wie die Inhalte zu deuten sind. Für uns bedeutet das Logo insbesondere eine Modernisierung – einhergehend mit einem neuen Grundsatzprogramm (wird in Kürze veröffentlich). Es begleitet den Weg, den wir in Zukunft gehen wollen. Wir denken nicht, man müsste gleich alles revolutionieren. Das Gute bewahren, darauf basierend eine moderne Sprache, neue Inhalte – und mit bewährten Werten Lösungen für immer neue Herausforderungen erarbeiten. Wir sind bereit, die Zukunft mitzugestalten.

AUFBRUCH C Lemgo – Erhöhung des Grundfreibetrags für Elternbeiträge?

AUFBRUCH C Lemgo – Erhöhung des Grundfreibetrags für Elternbeiträge?

Jörg Schalk, AUFBRUCH C Lemgo, reagiert auf den Antrag von SPD und Grünen – Entlastung ja, dann aber bitte noch etwas weiter denken.

Im Antrag von SPD, Grünen und Bürger für Lemgo wird die Erhöhung des Grundfreibetrags für einkommensschwache Eltern unter anderem für Kindertageseinrichtungen in Lemgo gefordert.
Er soll auf 22.500 erhöht werden. Das sagt AUFBRUCH C Lemgo dazu:
Was zuerst klingt wie ein guter Antrag, entpuppt sich bei genauer Ansicht als eine Mogelpackung. Wir sind natürlich auch dafür, dass Geringverdiener entlastet werden, aber das wird mit diesem Antrag so nicht erreicht. Was wie eine Entlastung aussieht, ist in Wahrheit keine. Über alle Ebenen gedacht, bis hin zum Land und Bund, wer zahlt am Ende die Zeche für die Dinge wie sie gestaltet sind? Die wichtigsten Steuern werden, bis auf die progressive Lohnsteuer (bei der wirklich die wohlhabenderen Mitbürger entsprechend mehr bezahlen), werden von der breiten Allgemeinheit eingebracht. Das bedeutet, dass Landes- bzw. Bundesförderungen von den kleinen Leuten zum großen Teil mitfinanziert werden.
Der Grundfreibetrag bringt also bis zu einer gewissen Höhe eine ganz starke Entlastung der Geringverdiener, aber sobald durch den Freibetrag nicht die Masse entlastet wird (weil eben auch die mit gutem Einkommen mitentlastet werden), läuft es am Ende darauf hinaus, dass die Entlastung über eine andere Steuer in gleichem Maße eingebracht werden muss. Spätestens dann ist es eine Mogelpackung und dient nur noch den Antragstellern als Imagepolitur.
Wenn man die Satzung der Alten Hansestadt Lemgo zu diesem Thema anschaut, fällt sofort auf, dass gerade hohe Einkommen (durch Anrechnungsvorteile und Obergrenze) ebenso wie Geringverdiener entlastet werden.
Ich würde mir wünschen, wenn diese Vorteile wegfallen und dafür gezielt Hilfen geschaffen werden, die dann ausschließlich den Geringverdienern zukommen, um eine echte Entlastung dieser Familien zu schaffen.
Wäre doch mal so ein Gedanke, wenn man wirklich die schwachen (finanziell betrachtet) Menschen im Blick hat.

(Bild: Adobe Stock 365956192)

 

Coronatests für Kinder?

Coronatests für Kinder?

Ja!
Wir alle empfinden Coronatests, vor allem PCR Tests, oft als unangenehm. Aber wenn die Eltern die Notwendigkeit der Selbsttests erklären, und man zudem angenehmere Varianten anbietet für Kinder, die Angst haben vor den herkömmlichen Tests in der Nase, also zum Beispiel Spucktests, dann erreicht man auf diese Weise doch, dass letztlich die Schulen aufbleiben können. Das ist immens wichtig für die Kinder, denn Studien zeigen, dass zuhause weniger gelernt werden kann als im Präsenzunterricht. Zudem schützt es andere Menschen vor einer Ansteckung. Sicher, die Maßnahme bietet keine 100%-ige Sicherheit, aber es ist und bleibt ein wesentlicher Beitrag für die Kinder, Eltern und die Solidargemeinschaft.

In eigener Sache: Kommentar zum AfD Facebook-Beitrag

In eigener Sache: Kommentar zum AfD Facebook-Beitrag

Ein Vertreter der AfD in Lippe hat in einem Facebook Beitrag unsere Partei mit fragwürdigen Argumenten kritisiert. Es ist traurig festzustellen, dass die hiesigen Vertreter der AfD ihren Berliner „Vorbildern“ wohl in nichts nachstehen. Im Ton laut und aggressiv, in der Sache (bewusst?) falsch. Das Wahlkampfgetöse im Hinblick auf die anstehende Bundestagswahl im Herbst hat begonnen. Um der AfD nicht noch mehr Möglichkeiten zu geben ihren Unsinn zu verbreiten, haben wir nicht in dem entsprechenden Post geantwortet (dies war der Wunsch einiger Leser) – und verbreiten diesen auch nicht. Mit der heutigen Äußerung ist für uns auch das Thema erledigt.  Wir von AUFBRUCH C halten uns weiter daran, sachliche Diskussionen zu führen, statt wenig zielführende Provokationen zu verbreiten.

Unsere Stellungnahme im Einzelnen:

-wir haben uns im Wahlkampf nie als „Vertreter der freien Kirchen in Lippe und Umgebung (Zitat)“ bezeichnet. Wir vertreten die Einstellung, dass verantwortungsvolles politisches Handeln auf Basis christlicher Werte allen Menschen in Lippe zugutekommt
-unsere politischen Akteure in Detmold haben nicht speziell für eine „DITIB-Vertreterin“ im Stadtrat Detmold gestimmt, sondern einer zur Abstimmung gebrachten Beschlussvorlage betreffend der zukünftigen Teilnehmer im Gleichstellungsbeirat zugestimmt. So wie die anderen Parteien (außer der AfD) auch. In dieser Beschlussvorlage waren bereits alle vorgesehenen Personen genannt, inklusive der betreffenden Dame – und im Übrigen auch inklusive der Vertreterin der „christlich-jüdischen Zusammenarbeit“
-Ausgrenzung und Ablehnung anstelle eines gemeinsamen Dialogs hat noch nie etwas positives für eine Gesellschaft hervorgebracht. Dazu gibt es geschichtlich reichlich Beispiele. Insofern soll sich jeder selbst eine Meinung bilden, ob die Aussage der AfD, sie sei die „einzige Partei in Deutschland für christlich-konservative Menschen“ stimmen kann. Diese Partei bastelt sich ihre „Werte“ wie sie es gebrauchen kann. Die Werte von AUFBRUCH C sind unveränderbar und unterliegen keinen gesellschaftspolitisch motivierten Schwankungen
-die AfD hat übrigens nicht nur die vorgeschlagene Stellvertreterin von DITIB in der betreffenden Ratssitzung abgelehnt, sondern auch eine Vertretung der „Omas gegen rechts“. Ein Eigentor, denn nach eigenen Aussagen handelt es sich bei der AfD ja um eine „Partei der Mitte“ – warum hat man dann etwas gegen die „Omas“, die sich einsetzen gegen rechte Gruppierungen und Parolen?
Wir wünschen uns weiterhin die Möglichkeit, mit Vertretern aller Parteien in allen Kommunen einen konstruktiven Austausch zu führen, um für Lippe und unsere dort lebenden Mitmenschen das bestmögliche zu erreichen.
Regionalplan für Lippe – Bürgerbeteiligung in Detmold

Regionalplan für Lippe – Bürgerbeteiligung in Detmold

AUFBRUCH C in Detmold – Achtung! Die Bürgerbeteiligung für den Regionalplan OWL 2040 endet zum 31.03.2021!

Die Ratsfraktion von AUFBRUCH C möchte alle Detmolder Bürgerinnen und Bürger darauf hinweisen, dass das Beteiligungsverfahren zur Neuaufstellung des Regionalplans OWL 2040 zum 31. März 2021 endet! Jeder Detmolder Bürger hat noch die Möglichkeit sich bis zum angegebenen Stichtag an dieser Planung unter nachfolgendem Link zu beteiligen:

https://www.beteiligung-online.nrw.de/bo_detmold_RegionalplanOWL_Entwurf_2020/start.php

Zum Regionalplan kommuniziert die Bezirksregierung folgende Erklärung:

„Die Fläche, auf der wir leben, ist ein begrenztes Gut, denn die Erdoberfläche ist nicht vermehrbar. Diese begrenzte Ressource muss viele verschiedene Ansprüche erfüllen; wir benötigen sie beispielsweise zum Wohnen, zum Arbeiten, zum Einkaufen, für Straßen und Schienen, zur Erholung oder zum Reisen. Aber auch die Landwirtschaft, die Industrie, die Forstwirtschaft, die Wasserwirtschaft, der Natur- und Landschaftsschutz sowie die Energieerzeugung sind auf die Nutzung der vorhandenen Flächen angewiesen. Die Regionalplanung regelt die Nutzungen und Funktionen der Fläche des Planungsraums aus überörtlicher und fachübergreifender Sicht.“

 Dieser Gestaltungsprozess umfasst neu ausgewiesene Flächen für unterschiedliche Nutzungsarten. Nachfolgende Stadtgebiete sind davon betroffen:

  • Erweiterung der Wirtschaftsfläche in Hiddesen südlich des ehemaligen Betonwerks Sander als Allgemeiner Siedlungsbereich
  • Erweiterung von Wirtschaftsflächen im Detmolder Westen zwischen Westerfeldstraße / Unternienhagen als Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzungen
  • In Spork-Eichholz neue Wirschaftsflächen an der B239
  • Klüt an der Rudolf-Harbig-Straße als allgemeiner Siedlungsbereich
  • Nochmals Klüt, südlich der Mittelstraße als Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzungen
  • Allgemeiner Siedlungsbereich zwischen Mittelstraße und Ernst-Hilker Straße in Klüt
  • Bereich Oetternbrede / Jerxer Kamp als Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzungen
  • Flugplatz als Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzungen und Munitionsdepot als allgemeines Siedlungsgebiet
  • Heiligenkirchen östlich vom Trakenerweg in Hiddesen als allgemeines
    Siedlungsgebiet

Der Rat der Stadt Detmold und die Kreisverwaltung haben hierzu eine Stellungnahme zu dem Entwurf des Regionalplanes abgegeben.

Gerne können Sie sich bei Fragen an unsere Fraktion im Rat der Stadt Detmold wenden. Wir werden Ihre Ideen und Argumente selbstverständlich an die Verwaltung weiterleiten.

Sind wir wirklich ein Sozialstaat?

Sind wir wirklich ein Sozialstaat?

Der Staat verdient am Ehrenamt – das darf nicht sein!

Mir wurde vor kurzem eine Geschichte erzählt die ich kaum glauben konnte. Ein Steuerberater hat dies dann jedoch bestätigt. Eine Hausfrau, die sich sozial stark engagiert, aber nicht berufstätig ist, hat sich auf eigene Kosten als begleitende Seelsorgerin ausbilden und zertifizieren lassen. Dies, um ehrenamtlich seelisch/psychisch angeschlagene Menschen mit Rat & Tat zu begleiten. Davon gibt es ohnehin viel zu wenige Menschen. In der gemeinsam mit ihrem Mann erstellten Steuererklärung wollte sie zumindest die Ausbildungskosten steuerlich geltend machen. Da musste sie allerdings erfahren, dass dies nur für Menschen möglich ist, die mit dieser Ausbildung auch erwerbstätig sein wollen. Also mit der Ausbildung Geld verdienen.

Ehrenamtlich begleitende Seelsorger schauen dagegen in die Röhre und werden steuerlich abgestraft. Das gleiche erfuhr ich auch noch in einem zweiten Fall, ein Fussballtrainer liess sich ausbilden um eine Jugendmannschaft trainieren zu können. Auch hier galt: nicht abzugsfähig! Weil er als Trainer nicht bezahlt wird.

Meine Meinung dazu: der Staat muss das Ehrenamt auch wirklich ehren, dadurch, dass er Anreize gibt und dies unterstützt. In vielen Bereichen übernehmen ehrenamtlich arbeitende Menschen schon Aufgaben die den Staat entlasten. Jeder, der einen ehrenamtlichen Dienst tut sollte belohnt werden. Und nicht, wie in diesen Fällen, auch noch bestraft!

Sie kennen ähnliche Fälle? Schreiben Sie uns an info@aufbruch-c.de – wir wollen hier gerne dranbleiben und uns dafür einsetzen, dass solche soziale Ungerechtigkeit gestoppt wird.

Claus Preuss für

AUFBRUCH C

 

Andreas Epp bei der „Langen Nacht der Kunst“ in Detmold

Andreas Epp bei der „Langen Nacht der Kunst“ in Detmold

Andreas Epp besuchte zusammen mit Heinrich Zertik und dem Bürgermeisterkandidaten für Lage, Dr. Stefan Everding, am 1. Juni die Sonderausstellung von Jakob Wedel im Museum für russlanddeutsche Kulturgeschichte. Eine sehr gelungene Veranstaltung.
Es gab im Anschluss einen regen Austausch mit den Besuchern, zu dem auch ein schmackhaftes, typisch russisches Gericht („Plow“), gereicht wurde.
Über die Frage, ob „Robo-Eltern“ Steuern zahlen sollten…

Über die Frage, ob „Robo-Eltern“ Steuern zahlen sollten…

In Kalifornien fahren die autonomen Fahrzeuge schon auf den Straßen. Lastwagen werden sehr wahrscheinlich in naher Zeit auch ohne die Fahrer auskommen. Der Taxi-Dienstleister Uber arbeitet fieberhaft an der Entwicklung von Taxis ohne Fahrer. Ganze Fabrikhallen produzieren PKWs mit nur wenigen Menschen als Service-Techniker.

Robo-Kuscheltiere besänftigen alte Menschen in Altersheimen. Google, Tesla und andere Daten- und Tech-Giganten erwirtschaften zunehmend mehr und mehr Geld ohne Menschen dafür zu brauchen. China bestellt in Japan Millionen von Robo-Maschinen, da selbst dort die menschliche Arbeit teurer und unzuverlässiger geworden ist als das menschliche Pendant. Die kleinen Imbiss-Buden in Asien sind eigentlich ein Inbegriff der Kultur dort und bedeuten Arbeit für sehr viele Menschen. Andererseits kochen mittlerweile schon Roboter in Food-Restaurants das Essen und Roboter liefern es an den Tisch.

Trecker fahren in den USA automatisch über Quadratkilometer von relativ leblosen Monokulturen, die zudem noch mit Tonnen an Pestiziden behandelt werden. Die Nachrichten berichten von weitgehendem Artensterben in der Tierwelt. Ölkonzerne und Automobilkonzerne verdienen trotz sehr wahrscheinlich zu erwartenden Klima-Konsequenzen lieber Geld anstatt verantwortlich und nachhaltig zu handeln.

Weil man also mit Geld Maschinen kaufen kann, die dann fast ohne Menschen zu brauchen noch mehr Geld erwirtschaften, ist zu erwarten, dass sich die Schere zwischen Arm und Reich noch weiter aufspreizen wird als es jetzt schon der Fall ist.

Da die Entwicklung auf der anderen Seite auch positive Aspekte besitzt, wenn die Gewinne in die Gemeinschaft in angemessener Weise zurückfließen, sollte die Politik Rahmenbedigungen setzen, die den sozialen Aspekt der Marktwirtschaft klarer hervortreten lassen.

Wir stellen einmal ein paar Fragen auf, die jeder für sich selbst beantworten mag.

  • Tragen Gewinne aus maschineller Fertigung dem Sozialsystem zu ?
  • Sollten ertragreiche Finanztransaktionen angemessen besteuert werden ?
  • Sollten Gewinne aus „digitaler Produktion“ angemessen besteuert werden ?
  • Sollte man sich über die Erträge freuen, um sie zum Beispiel für eine würdigere Bezahlung von mehr Pflegekräften zu verwenden ?

Denn bei allem Fortschritt muss die Wirtschaft und Politik eines dringend beherzigen: der Mensch steht im Mittelpunkt!

Dr. Ditmar Teschke für AUFBRUCH C